Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in der Ukraine: Wahlen im Kriegszustand
Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich dazu bereit erklärt, trotz des anhaltenden Angriffskrieges Russlands Wahlen abzuhalten. Das berichten ukrainische Medien übereinstimmend.
Demnach sollen die USA und Europa die Sicherheit der Wahlen garantieren. Wenn dies passiere, könnten Wahlen in ein bis zwei Monaten stattfinden. Dafür sollen nun Gesetzesänderungen vorgenommen werden. Bislang sind in der Ukraine – wie auch in Deutschland – Wahlen im Kriegsfall nicht gestattet.
US-Präsident Donald Trump hatte sich zuvor in einem Interview mit dem „Politico“ die Position Russlands zu eigen gemacht, dass die Ukraine Neuwahlen abhalten solle. Zuvor hatten die USA bereits einen 18-Punkte-Plan über die Zukunft der Ukraine unterstützt, der in Verhandlungen mit Russland entstanden war und der ebenfalls Neuwahlen für eine Rest-Ukraine, jedoch nicht für Russland vorsah. Die Ukraine und die USA verhandeln derzeit über Änderungen an dem sogenannten „Friedensplan“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Wolodymyr Selenskyj (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Präsident Selenskyj erklärt sich bereit, Wahlen trotz Kriegs abzuhalten.
- USA und Europa sollen Sicherheit der Wahlen garantieren.
- Gesetzesänderungen für Wahlen im Kriegsfall sind geplant.
Warum ist das wichtig?
- Sicherstellung der demokratischen Prozesse in der Ukraine während des Krieges
- Mögliche internationale Unterstützung durch die USA und Europa
- Rechtliche Anpassungen zur Ermöglichung von Wahlen im Kriegsfall
Wer ist betroffen?
- Wolodymyr Selenskyj
- USA
- Europa
Zahlen/Fakten?
- Wahlen könnten in ein bis zwei Monaten stattfinden
- Gesetzesänderungen sollen vorgenommen werden
- Wahlen im Kriegsfall bislang nicht gestattet
Wie geht’s weiter?
- Wahlen könnten in ein bis zwei Monaten stattfinden, wenn die Sicherheit garantiert ist.
- Gesetzesänderungen müssen vorgenommen werden.
- Verhandlungen über Änderungen am "Friedensplan" laufen derzeit.
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