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Philipp Türmer präsentiert sich bei einer politischen Veranstaltung zur Gesundheitsreform.
21. April 2026

Türmer fordert Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformvorschläge von Juso-Chef Berlin () - Juso-Chef Philipp Türmer hat die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert und sich damit hinter einen Vorstoß von Gesundheitsministerin … |
Symbolische Darstellung des Bundesverfassungsgerichts mit Fokus auf Flüchtlingsrecht und Schutzsuchende aus Afghanistan.

Aufnahmezusagen für Afghanen beschäftigen zunehmend Karlsruhe

Rechtsprechung zur Rückkehrhilfe für Afghanen Karlsruhe () - Immer mehr der von der Bundesregierung widerrufenen Aufnahmezusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan beschäftigen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=133503
21. April 2026
Irene Mihalic spricht über AfD-Verbotsverfahren und rechtsextreme Bestrebungen in Deutschland.

Mihalic fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens

17. Februar 2026
Politik: Forderung nach AfD-Verbotsprüfung in Niedersachsen Berlin () - Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame … |
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Sven Schulze während seiner Vereidigung im Landtag, symbolisiert politische Entscheidungsfindung für Krisenmanagement.

Landesregierung richtet Resilienz-Stab ein

17. Februar 2026
Resilienz in Sachsen-Anhalt stärken Magdeburg () - Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat einen neuen Resilienz-Stab eingerichtet, um die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber Krisen und Katastrophen zu stärken. Das teilte Ministerpräsident … |
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Politiker diskutieren über mögliche Reformen des Abgeordnetengesetzes zur Vermeidung von Missbrauch.

Union will Reform des Abgeordnetengesetzes prüfen

17. Februar 2026
Politik Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes erwogen Berlin () - In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss."Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … |
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Supermarktregale mit Lebensmitteln, symbolisieren Steuerbelastungen und gesellschaftliche Ungleichheiten in Deutschland.

Union und SPD lehnen Mehrwertsteuererhöhung ab

17. Februar 2026
Wirtschaftliche Debatte über Steuererhöhungen in Berlin Berlin () - Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option."Eine Erhöhung der … |
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Polizeiabsperrung an einem landwirtschaftlichen Anwesen nach einem tödlichen Unfall.

Schwerer Verkehrsunfall bei Wilsum

17. Februar 2026
Verkehrssicherheit in Wilsum betroffen Wilsum () - In der Grafschaft Bentheim hat sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein 27-jähriger Autofahrer ist in der Nacht zu Dienstag auf der Itterbecker Straße … |
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Skyline von Frankfurt am Main bei heiterem bis wolkigem Wetter, Darstellung der Hesse-Temperaturen.

Wetterbericht für Hessen (17.02.2026)

17. Februar 2026
Wetterlage in Hessen: Kühle Niederschläge erwartet Wiesbaden () - Heute erwartet Hessen wechselhaftes und kühles Schauerwetter. Es bleibt meist stark bewölkt, und gebietsweise fallen schauerartige Niederschläge. Während es im Tiefland … |
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