Wirtschaft - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaftspolitik in Deutschland: „Buy European“-Initiative
Berlin () – In der Bundesregierung wächst die Bereitschaft, „Buy European“-Regeln zum Schutz der eigenen Wirtschaftsinteressen zu erlassen. „Freihandel ist sicherheitspolitisch blind“, schreibt Armin Steinbach, Chefvolkswirt von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Buy European“ könne helfen, „kritische Abhängigkeiten und ökonomische Klumpenrisiken zu adressieren“.
„Buy European“ bedeutet in der Praxis, dass politisch eine Mindestquote für europäische Materialien oder Komponenten festgeschrieben wird. Solche Maßnahmen seien zwar lange verpönt gewesen, setzten sich international aber zunehmend durch. Die USA nutzten sie, Kanada habe sie jüngst eingeführt und auch China mache immer wieder davon Gebrauch. „Buy European ist keine einseitige Provokation, sondern ein Gleichziehen“, schreibt Steinbach und spricht sich dafür aus, entsprechende Vorschriften etwa bei der Förderung von Elektroautos oder für Infrastrukturvorhaben zu prüfen.
Industrielle Kapazitäten zu bewahren sei auch deshalb wichtig, weil sie ein Faktor militärischer Abschreckung seien, gerade eine „vitale Stahlindustrie“ sei „essenziell“. Aber nicht nur sicherheitspolitisch, auch klimapolitisch könne „Buy European“ einen Beitrag leisten, argumentiert Steinbach – „etwa wenn in Europa produzierte Elektroautos unter Berücksichtigung des transportbedingten Kohlendioxid-Ausstoßes klimaschonender sind als Importe zum Beispiel aus Asien“. Gleiches gelte für die öffentliche Hand, „wenn ein Leitmarkt für `grünen Stahl` initiiert wird, etwa beim Bau von Straßen- und Bahn-Infrastruktur“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundesregierung erwägt "Buy European"-Regeln zum Schutz der Wirtschaftsinteressen.
- Mindestquoten für europäische Materialien sollen politisch festgeschrieben werden.
- "Buy European" könnte auch klimapolitische Vorteile bieten.
Warum ist das wichtig?
- Möglichkeit zur Stärkung der eigenen Wirtschaftsinteressen
- Beitrag zur Reduzierung kritischer Abhängigkeiten und ökonomischer Risiken
- Förderung von klimapolitischen Zielen durch lokale Produktion und nachhaltige Materialien
Wer ist betroffen?
- Bundesregierung
- europäische Hersteller
- Verbraucher von Elektroautos und Infrastrukturprojekten
Zahlen/Fakten?
- "Buy European" könnte helfen, kritische Abhängigkeiten zu reduzieren.
- USA und Kanada haben ähnliche Regelungen eingeführt.
- Eine vitale Stahlindustrie ist essenziell für militärische Abschreckung.
Wie geht’s weiter?
- Prüfung entsprechender Vorschriften für "Buy European"-Regeln
- Förderung europäischer Materialien bei Elektroautos und Infrastrukturvorhaben
- Initiierung eines Leitmarktes für "grünen Stahl" in der öffentlichen Hand
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