Hessen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Infrastrukturreformen in Hessen: Effizienzsteigerung geplant
Wiesbaden () – Das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat ein umfassendes Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vorgestellt. Mit dem sogenannten Verkehrspaket II und einer Novelle des Hessischen Straßengesetzes sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt und Bürokratie abgebaut werden, teilte das Ministerium am Donnerstag mit.
Ziel der Reform ist es, das Tempo von Bauprojekten im ganzen Land zu erhöhen.
Als Vorbild dient der schnelle Wiederaufbau der Zeller Brücke im Odenwald, der in Rekordzeit von etwas mehr als zwei Jahren erfolgte. „Wir machen Förderverfahren einfacher, bauen Bürokratie ab und stellen auf digitale Abläufe um, damit die Kommunen schneller planen und bauen können“, sagte Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD).
Das Paket sieht unter anderem vor, dass für viele Arbeiten an bestehenden Leitungen künftig keine gesonderte Aufbruchgenehmigung mehr nötig ist, sondern eine Anzeige ausreicht.
Allein bei der Straßenbaubehörde Hessen Mobil könnten dadurch jährlich mehr als 3.000 Genehmigungsverfahren entfallen. Zudem sollen Förderanträge ganzjährig gestellt werden können und die Verwendungsnachweise deutlich reduziert werden.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Kaweh Mansoori (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Hessisches Wirtschafts- und Verkehrsministerium stellt Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vor
- Ziel: Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Abbau von Bürokratie
- Vorbild für Reform ist der schnelle Wiederaufbau der Zeller Brücke im Odenwald
Warum ist das wichtig?
- Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Reduzierung von Bürokratie für schnellere Bauprojekte
- Erhöhung der Effizienz durch digitale Abläufe und vereinfachte Genehmigungen
Wer ist betroffen?
- Kommunen
- Straßenbaubehörde Hessen Mobil
- Verkehrsministerium
Zahlen/Fakten?
- Mehr als 3.000 Genehmigungsverfahren könnten jährlich entfallen
- Förderanträge sollen ganzjährig gestellt werden können
- Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen deutlich verkürzt werden
Wie geht’s weiter?
- Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Vereinfachung von Förderverfahren und Umstellung auf digitale Abläufe
- Entfall von gesonderten Aufbruchgenehmigungen für viele Arbeiten
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