Ministerpräsident Schulze fordert im Bundesrat mehr Tempo bei Planungen

30. Januar 2026
1 min Lesezeit

Ministerpräsident Schulze fordert im Bundesrat mehr Tempo bei Planungen

Sachsen-Anhalt - Was ist passiert – was dahinter steckt

Politik Sachsen-Anhalt: Tempo bei Genehmigungen erhöhen

() – -Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat in seiner ersten Rede im Bundesrat ein höheres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren gefordert. Das teilte die Staatskanzlei des Landes mit.

Schulze äußerte sich bei den Beratungen zum sogenannten Infrastruktur-Zukunftsgesetz der Bundesregierung.

Langwierige Verfahren schürten Zweifel am Funktionieren des Staates und hemmten konkret das wirtschaftliche Wachstum, so der Ministerpräsident. Er dankte der Bundesregierung für die zügige Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Planungsbeschleunigung.

Von diesem neuen Deutschlandtempo brauche man mehr für bessere Infrastruktur, einen wettbewerbsfähigen Standort und sichere Arbeitsplätze.

Schulze sicherte zu, dass unter seiner Führung konstruktiv an der Umsetzung mitarbeiten werde. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht Änderungen in verschiedenen Gesetzen vor, um Verfahren bei wichtigen Infrastrukturprojekten zu verkürzen und ein schnelleres Bauen zu ermöglichen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Sitzung des Bundesrates am 30.01.2026

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze fordert schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.
  • Er äußert sich im Bundesrat zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz der Bundesregierung.
  • Schulze lobt die Bundesregierung für die Planungsbeschleunigung und sichert konstruktive Mitarbeit von Sachsen-Anhalt zu.

Warum ist das wichtig?

  • Höheres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren fördert wirtschaftliches Wachstum.
  • Verkürzte Verfahren stärken das Vertrauen in den Staat.
  • Notwendigkeit für bessere Infrastruktur und sichere Arbeitsplätze.

Wer ist betroffen?

  • Sachsen-Anhalt
  • Bundesregierung
  • Wirtschaftssektor

Zahlen/Fakten?

  • Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert schnelleres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
  • Deutschlandtempo für bessere Infrastruktur und sichere Arbeitsplätze benötigt.
  • Gesetzentwurf der Bundesregierung soll Verfahren für Infrastrukturprojekte verkürzen.

Wie geht’s weiter?

  • Umsetzung der Planungsbeschleunigung fortsetzen
  • Zusammenarbeit mit der Bundesregierung an Infrastrukturprojekten
  • Schnelleres Bauen ermöglichen durch Gesetzesänderungen
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