Schwesig wirft Bundesregierung mangelnde Professionalität vor

10. Mai 2026
1 min Lesezeit

Schwesig wirft Bundesregierung mangelnde Professionalität vor

Mecklenburg-Vorpommern - Was ist passiert – was dahinter steckt

Politik: Kritik an Bund in Berlin

() – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.

„Das ist unprofessionell und das ist ein Beispiel dafür, wie es nicht mehr weiterlaufen kann in „, sagte Schwesig am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Sie habe vor dem Koalitionsausschuss in der Villa Borsig nichts von dem Vorhaben gehört.

„Wenn man so gigantische Aufgaben hat, kann man sich nicht nur zu dritt treffen und denken, man kann das alleine lösen“, so Schweig. Ihrer Ansicht nach hätte es mindestens eine Ministerpräsidentenkonferenz gebraucht, auch die Sozialpartner hätten vorher mit an den Tisch gehört.

Wie zuvor schon Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) empfiehlt Schwesig dem Bund, die „Entlastungsprämie“ nun nicht mehr weiter zu verfolgen, beispielsweise durch eine Debatte im Vermittlungsausschuss.

Ebenso wie ihr CSU-Kollege forderte sie stattdessen eine Einkommensteuerreform, ihrer Ansicht nach insbesondere mit niedrigeren Steuern für geringe Einkommen. „Wir haben eine Situation, wo wir eigentlich ein riesen Gesamtpaket bräuchten“, sagte Schwesig.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Manuela Schwesig am 08.05.2026

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Manuela Schwesig kritisiert die Bundesregierung für gescheiterten Versuch der 1.000-Euro-"Entlastungsprämie".
  • Sie fordert eine Ministerpräsidentenkonferenz zur Lösung und eine Einkommensteuerreform.
  • Schwesig empfiehlt, die "Entlastungsprämie" nicht weiter zu verfolgen.

Warum ist das wichtig?

  • Kritisiert unprofessionelles Vorgehen der Bundesregierung
  • Notwendigkeit der Einbeziehung der Bundesländer bei großen Entscheidungen
  • Forderung nach Einkommensteuerreform zur Entlastung niedriger Einkommen

Wer ist betroffen?

  • Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)
  • Bundesländer
  • Sozialpartner

Zahlen/Fakten?

  • 1.000-Euro-"Entlastungsprämie" ohne Absprache mit den Bundesländern geplant
  • Vorschlag zur Einkommensteuerreform für geringe Einkommen
  • Empfehlung für eine Debatte im Vermittlungsausschuss

Wie geht’s weiter?

  • Bundesregierung soll Entlastungsprämie nicht weiter verfolgen
  • Empfehlung einer Einkommensteuerreform mit niedrigeren Steuern für geringe Einkommen
  • Bedarf an umfassendem Gesamtpaket zur Bewältigung der Herausforderungen
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