Rheinland-Pfalz - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Turbulenzen in Rheinland-Pfalz
Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rufe nach einem Rücktritt der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut.
„An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf am Sonntagabend dem „Spiegel“ mit Blick auf die saarländische Regierungschefin. „Sie ist nicht Teil des Kabinetts, ein Vorteil in der jetzigen Situation und `nah bei den Leuten`, was für die zu diskutierende künftige inhaltliche Ausrichtung wichtig ist“, sagte Schröder-Köpf.
Auch in der Bundesregierung müsse es personelle Konsequenzen geben.
So solle der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben. „Boris Pistorius sollte das Amt des Vizekanzlers übernehmen“, forderte Schröder-Köpf.
„Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt“, sagte sie.
Schröder-Köpf warb dafür, dass auch andere sozialdemokratische Ministerpräsidenten eine stärkere Rolle in der Partei spielen. So müssten Manuela Schwesig, Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern, und Olaf Lies, Ministerpräsident in Niedersachsen, „weiter in herausgehobener Verantwortung bleiben“.
Auch der frühere SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz Roger Lewentz forderte Trennung von SPD-Vorsitz und Ministeramt: Die SPD brauche „einen Kümmerer“, der der Partei mehr Sichtbarkeit verschaffe und nicht schon nebenbei mit einem Ministeramt „extremst gefordert“ sei, sagte Lewentz dem Fernsehsender „Welt“.
Eine Aufteilung von Ministerämtern und Parteiführung müssten nun „die Gremien auf der Bundesebene miteinander diskutieren; ich glaube aber, die SPD braucht eine viel stärkere Wahrnehmung als Partei“.
Damit meine er „nicht Streit in der Regierung, sondern als Partei mit unseren Themen – soziale Gerechtigkeit und anderen – wirklich wahrgenommen zu werden“, so Lewentz. „Das ist offenkundig auf Berliner Ebene im Moment nicht gelungen.“
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Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Rufe nach Rücktritt von Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz.
Forderung nach Abgabe des Vizekanzleramts durch Lars Klingbeil und Übernahme durch Boris Pistorius.
Vorschlag zur stärkeren Einbindung von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in die Parteiführung.
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