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Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe; Hans-Jürgen Papier kritisiert parteipolitischen Streit um Richterstellen.

1. August 2026

Politik

Papier sorgt sich um Ansehen des Bundesverfassungsgerichts

Politik in Karlsruhe Karlsruhe () - Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht den parteipolitischen Streit um die Besetzung von Richterstellen als wichtigen Grund für das gesunkene Ansehen des … |

Pkw stürzt nachts in Paderborn-Wewer mehr als zehn Meter tief in die ehemalige Almetalbahn.

Nordrhein-Westfalen

Fünf Verletzte nach Unfall in Paderborn-Wewer

Panorama: Unfall in Paderborn-Wewer Paderborn () - In der Nacht zu Samstag ist ein Pkw in Paderborn-Wewer von der Barkhauser Straße abgekommen und mehr als zehn Meter tief auf die … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=227074

1. August 2026

Spanien entsendet Militär nach Ceuta

Politik

Politik: Ceuta und Migrationslage Madrid () - Nach einem Ansturm von Migranten auf die spanische Nordafrika-Enklave Ceuta hat die Regierung in Madrid angekündigt, die

CSU-Fraktion fordert nach Gespräch mit Streeck Präventionsoffensive gegen Drogen

Bayern

CSU fordert Cannabis-Prävention in Bayern München () - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat nach einem Austausch mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Sucht-

Hessischer Landtag, Politiker im Gespräch, Kritik am Nachtragshaushalt, Schuldenbremse, FDP-Fraktion.

FDP in Hessen bezweifelt Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts

11. November 2025

Hessen

Politische Kritik am Nachtragshaushalt Hessen Wiesbaden () - Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat scharfe Kritik am geplanten Nachtragshaushalt 2025 der schwarz-roten Landesregierung geübt. Die haushaltspolitische Sprecherin Marion Schardt-Sauer teilte … |

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Junge Politiker diskutieren Rentenreform, symbolisiert durch einen ruhigen Strand und eine aufstrebende Sonne.

Union fürchtet Mehrkosten durch Rentengesetz von Bas

11. November 2025

Vermischtes

Rentenpolitik in Deutschland: Streit um Gesetzentwurf Berlin () - Junge Unionspolitiker werfen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor, mit ihrem Gesetzentwurf zum Rentenniveau über den Koalitionsvertrag hinauszugehen.Das verursache von 2032 an … |

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Fahne der Türkei, Proteste, politische Spannungen, Ekrem Imamoglu, Justizsystem, Oppositionspolitiker.

Türkei: Staatsanwaltschaft fordert hunderte Jahre Haft für Imamoglu

11. November 2025

Vermischtes

Politische Spannungen in Istanbul Istanbul () - Die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul fordert mehrere hundert Jahre Haft für den ehemaligen Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu. Das berichtet CNN Türk am Dienstag. Der Oppositionspolitiker … |

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Ralph Spiegler präsentiert Rechtsgutachten zur kommunalen Finanzierung und Selbstverwaltung in Deutschland.

Städte- und Gemeindebund will "Überforderungsschutz" für Kommunen

11. November 2025

Politik

Kommunalfinanzen in Deutschland: Herausforderungen und Lösungen Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat am Dienstag ein Rechtsgutachten zur Finanzierung der Kommunen vorgestellt. Das Gutachten des ehemaligen Bundesverfassungsrichters … |

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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft analysiert Vorwürfe gegen Senat und Staatsräte.

Bremer CDU-Fraktion will Untersuchungsausschuss zu "Staatsräte-Affäre"

10. November 2025

Bremen·Regional

Politik in Bremen: Staatsräte-Affäre untersucht Bremen () - Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft soll die im Rahmen der "Staatsräte-Affäre" erhobenen Vorwürfe gegen den von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) geführten … |

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Sahra Wagenknecht kündigt Rückzug von Parteivorsitz, neue Führung und Engagement im BSW.

Wagenknecht zieht sich von BSW-Vorsitz zurück

10. November 2025

Politik

Politische Entwicklungen in Berlin 2025 Berlin () - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zieht sich von der Parteispitze zurück. Sie werde beim Bundesparteitag im Dezember in Magdeburg nicht erneut für den … |

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Ehemaliger Hühnerstall in Becklingen bei Dahlenburg abgebrannt

10. November 2025

Niedersachsen·Regional

Gesellschaft: Feuer in Becklingen zerstört Scheune Becklingen () - In Becklingen, einem Ortsteil von Dahlenburg, ist ein ehemaliger Hühnerstall komplett abgebrannt. Das Feuer brach am Abend des 9. November gegen … |

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Feuerwehr München rettet Mann aus Mehrfamilienhausbrand, Einsatzkräfte mit Drehleiter im Einsatz.

Schwerverletzter nach Wohnhausbrand in München-Lerchenau

10. November 2025

Bayern·Regional

Gesellschaft: Brand in München mit Verletzten München () - Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in der Himmelschlüsselstraße hat die Feuerwehr München in der Nacht zum Samstag einen schwer verletzten … |

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Clara Bünger spricht über Antisemitismus in der Gesellschaft und die Notwendigkeit des Kampfes dagegen.

Linke sieht Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem

9. November 2025

Politik

Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft Berlin () - Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sieht Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und politischen Spektren vertreten, nicht nur im linken Lager: … |

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Zwei Männer diskutieren über digitale Gewalt und Identitätsmissbrauch am Computer.

Thüringen fordert schärfere Regeln gegen KI-Kinderpornografie

9. November 2025

Regional·Thüringen

Gesellschaft: Digitale Gewalt und Identitätsmissbrauch in Thüringen Leipzig () - Thüringens Justizministerin Beate Meißner hat auf der Herbstkonferenz der Justizminister in Leipzig den Kampf gegen digitale Gewalt zu einem Schwerpunkt … |

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Illustration von syrischen Asylbewerbern, Entscheidung über Schutzstatus, Bamf-Gebäude im Hintergrund.

Bamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt an

9. November 2025

Politik

Migration und Asylpolitik in Deutschland Nürnberg () - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … |

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Thüringen fordert schärfere Regeln gegen KI-Kinderpornografie

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