Linken-Fraktionschef Schaft kritisiert Ablehnung von Wirtschaftsantrag
2. März 2026
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Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaftspolitik in Thüringen unter Kritik
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen vorgeworfen, die Beschäftigten im Stich zu lassen. Das sagte Fraktionschef Christian Schaft nach einem Sonderplenum und einem Gespräch mit Beschäftigten aus Thüringer Betrieben.
Die Koalition aus CDU, BSW und SPD habe einen Antrag der Linken für eine Wirtschaftspolitik zugunsten der Beschäftigten direkt abgelehnt und nicht einmal einer Ausschussüberweisung zugestimmt.
Schaft kritisierte, dass damit die Chance vertan worden sei, gemeinsam mit Beschäftigten, Gewerkschaften und Unternehmen notwendige Maßnahmen für eine soziale und nachhaltige Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zu entwickeln. Er forderte ein Umdenken bei den Förderkriterien für Ansiedlungen und Investitionen.
Wirtschaftsförderung müsse gute Arbeit fördern, so Schaft.
Auf die Pläne der Landesregierung, eine erneute Sonderwirtschaftszone Ost als Erprobungsraum einzuführen, reagierte der Linken-Politiker mit scharfer Kritik. Eine solche rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik, die die Zeit zurückdrehen wolle, sei nicht die Lösung, sondern die Ursache für heutige Probleme. Über 35 Jahre nach der deutschen Einheit würden solche Pläne die Ungleichheit zwischen Ost und West nur vergrößern.
