Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Thüringen: Steuermindereinnahmen und soziale Investitionen
Erfurt () – Der Freistaat Thüringen hat nach Angaben der Linksfraktion in den letzten drei Jahren rund 140 Millionen Euro an Einnahmen durch die Senkung der Grunderwerbsteuer verloren. Pro Jahr fehlten dem Landeshaushalt dadurch etwa 45 Millionen Euro, sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Schaft.
Schaft kritisierte, dass dieses Geld nun für Investitionen in Jugendclubs, Schulsanierungen, Sportstätten oder Feuerwehrgerätehäuser fehle.
Die Senkung der Grunderwerbsteuer sei 2023 mit Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen worden. Der Linken-Politiker bezweifelt, dass die Steuersenkung zu einem erhofften Bauboom geführt habe, und vermutet stattdessen, dass vor allem Investoren profitiert hätten.
Der Fraktionsvorsitzende forderte, stärker über die Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen zu diskutieren.
Mit den zusätzlichen Mitteln könne man mehr bewegen, insbesondere im sozialen Wohnungsbau. Vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft sei der Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum immens gestiegen, weshalb das Land dort aktiver werden müsse.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Christian Schaft (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Thüringen hat in den letzten drei Jahren etwa 140 Millionen Euro durch Senkung der Grunderwerbsteuer verloren.
- Fraktionsvorsitzender Christian Schaft kritisiert fehlende Investitionen in soziale Projekte.
- Schaft fordert eine stärkere Diskussion über die Einnahmeseite des Haushalts.
Warum ist das wichtig?
- Verlust von 140 Millionen Euro an Einnahmen durch Senkung der Grunderwerbsteuer
- Fehlende Mittel für wichtige Investitionen in Jugendclubs, Schulsanierungen und soziale Projekte
- Dringender Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum in einer alternden Gesellschaft
Wer ist betroffen?
- Landeshaushalt Thüringen
- Jugendclubs, Schulsanierungen, Sportstätten, Feuerwehrgerätehäuser
- Investoren
Zahlen/Fakten?
- Rund 140 Millionen Euro Einnahmeverlust durch Senkung der Grunderwerbsteuer in den letzten drei Jahren
- Etwa 45 Millionen Euro fehlten dem Landeshaushalt pro Jahr
- Steuersenkung 2023 mit Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen
Wie geht’s weiter?
- Diskussion über die Einnahmeseite der Haushaltsfinanzen stärken
- Aktive Maßnahmen im sozialen Wohnungsbau einleiten
- Bedarf an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum adressieren
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