Schleswig-Holstein - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein: Neue Maßnahmen
Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat auf ihrem Landesparteitag einstimmig den Leitantrag „Sicheres Schleswig-Holstein“ verabschiedet. Das teilte Generalsekretär Lukas Kilian mit.
Der Beschluss umfasst weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur angesichts hybrider Bedrohungen und der veränderten Sicherheitslage in Europa.
Zu den beschlossenen Positionen gehören die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht mit Ersatzdienst, der Ausbau militärischer und ziviler Reserven sowie die Errichtung eines Drohnenwalls zum Schutz vor Bedrohungen durch militärische Drohnen. Weitere Punkte sind die Einführung eines Landes-KRITIS-Gesetzes zum Schutz kritischer Infrastruktur, die Etablierung von Zivilschutz-Übungen an Bildungseinrichtungen und die Entwicklung einer neuen Cyberstrategie für das Land.
Bundesaußenminister Johann Wadephul betonte die strategische Bedeutung Schleswig-Holsteins als sicherheitspolitischen Schlüsselraum Europas.
Innenministerin Magdalena Finke verwies auf die Notwendigkeit moderner Ziviler Verteidigung, während Oberst Michael Skamel vom Landeskommando die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Polizei und zivilen Organisationen hervorhob. Die etwa 240 Delegierten stimmten dem umfassenden Sicherheitspaket geschlossen zu.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- CDU Schleswig-Holstein verabschiedet den Leitantrag "Sicheres Schleswig-Holstein" einstimmig.
- Beschluss umfasst Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur, einschließlich Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht und Errichtung eines Drohnenwalls.
- Strategische Bedeutung Schleswig-Holsteins als sicherheitspolitischer Schlüsselraum wird betont.
Warum ist das wichtig?
- Stärkung der Sicherheitsarchitektur gegen hybride Bedrohungen
- Strategische Bedeutung Schleswig-Holsteins als sicherheitspolitischen Schlüsselraum in Europa
- Notwendigkeit von moderner Ziviler Verteidigung und Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Organisationen
Wer ist betroffen?
- CDU Schleswig-Holstein
- Bundesaußenminister Johann Wadephul
- Innenministerin Magdalena Finke
Zahlen/Fakten?
- Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht mit Ersatzdienst
- Errichtung eines Drohnenwalls zum Schutz vor Bedrohungen durch militärische Drohnen
- Etablierung von Zivilschutz-Übungen an Bildungseinrichtungen
Wie geht’s weiter?
- Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur
- Einführung der allgemeinen Dienstpflicht und des Landes-KRITIS-Gesetzes
- Etablierung von Zivilschutz-Übungen an Bildungseinrichtungen und Entwicklung einer neuen Cyberstrategie
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