BSW wirft Staatsregierung Ausweichen bei Corona-Aufarbeitung vor
2. Juli 2026
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Sachsen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Corona-Politik und Meinungsfreiheit in Sachsen
Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat der Staatsregierung vorgeworfen, bei der Aufarbeitung der Corona-Politik auszuweichen. Anlass ist die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht zur wissenschaftlichen Debattenkultur und Meinungsfreiheit, wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte.
Die Staatsregierung habe sich geweigert, zentrale Fragen zu beantworten, etwa zur Förderung kritischen Denkens oder zu möglichen Risiken staatlicher Kommunikationskampagnen.
Hentschel-Thöricht, Mitglied im Corona-Untersuchungsausschuss, kritisierte, dass die Regierung zu diesen Punkten keine Bewertung abgeben wolle. „Wer Aufarbeitung ernst meint, darf solchen Fragen nicht ausweichen“, sagte er.
Aus der Antwort der Regierung geht hervor, dass Sachsen unter anderem Fördermittel für Projekte zur Bekämpfung von Desinformation bereitgestellt hat. Zudem bestehen zahlreiche Kooperationen im Bereich Gesundheitskommunikation.
Das BSW fordert eine offene und pluralistische Aufarbeitung, bei der auch unbequeme Fragen gestellt und unterschiedliche wissenschaftliche Positionen gehört werden müssten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
BSW-Landtagsfraktion in Sachsen wirft Staatsregierung Ausweichen bei Corona-Politik-Aufarbeitung vor.
Staatsregierung beantwortet zentrale Fragen zur wissenschaftlichen Debattenkultur und Meinungsfreiheit nicht.
BSW fordert offene und pluralistische Aufarbeitung der Corona-Politik.
Warum ist das wichtig?
Förderung kritischer Denkens und Meinungsfreiheit ist essentiell für die Demokratie.
Offene Debattenkultur stärkt das Vertrauen in staatliche Maßnahmen.
Aufarbeitung der Corona-Politik kann wichtige Lehren für zukünftige Krisen liefern.
Wer ist betroffen?
BSW-Landtagsfraktion in Sachsen
Staatsregierung
Jens Hentschel-Thöricht
Zahlen/Fakten?
Sachsen stellt Fördermittel für Projekte zur Bekämpfung von Desinformation bereit.
Es bestehen zahlreiche Kooperationen im Bereich Gesundheitskommunikation.
