Land NRW entlastet Grundstückseigentümer um mehr als 213 Millionen Euro

14. Januar 2026
1 min Lesezeit

Land NRW entlastet Grundstückseigentümer um mehr als 213 Millionen Euro

Nordrhein-Westfalen - Was ist passiert – was dahinter steckt

Gesellschaft: Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen

() – Das Land hat Kommunen seit 2018 mehr als 213 Millionen Euro erstattet, um Grundstückseigentümer von Straßenausbaubeiträgen zu befreien. Das teilte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung am Mittwoch mit.

Damit seien die Bürgerbeiträge für den Straßenbau vollständig abgeschafft worden.

Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) sprach von einem starken Signal für Planungssicherheit und soziale Fairness. Die Abschaffung der Beiträge habe den Weg für Investitionen freigemacht, die zu einer Neuaufteilung des Straßenraums, mehr Grün und barrierefreien Wegen geführt hätten.

Viele Kommunen hätten die Straße neu gedacht.

Die finanzielle Entlastung der Eigentümer erfolgte schrittweise: Seit 2020 übernahm das Land zunächst 50 Prozent der Beiträge, ab 2022 dann 100 Prozent. Seit 2024 ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verboten.

Insgesamt wurden rund 3.200 Anträge von Kommunen mit einem Volumen von etwa 254 Millionen Euro gestellt, von denen mehr als 95 Prozent bewilligt wurden. An 225 Städte und Gemeinden sind bereits die rund 213 Millionen Euro ausgezahlt worden.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Straßensperrung (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Nordrhein-Westfalen hat seit 2018 über 213 Millionen Euro erstattet, um Eigentümer von Straßenausbaubeiträgen zu befreien.
  • Die Beiträge für den Straßenbau wurden vollständig abgeschafft.
  • Ab 2024 ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verboten.

Warum ist das wichtig?

  • Befreiung von Straßenausbaubeiträgen schafft finanzielle Entlastung für Grundstückseigentümer.
  • Erhöhung der Planungssicherheit und Förderung sozialer Fairness durch die Abschaffung der Beiträge.
  • Investitionen in nachhaltige Infrastruktur und barrierefreie Wege werden ermöglicht.

Wer ist betroffen?

  • Grundstückseigentümer
  • Kommunen
  • Bürger

Zahlen/Fakten?

  • Über 213 Millionen Euro erstattet seit 2018
  • 3.200 Anträge von Kommunen mit einem Volumen von etwa 254 Millionen Euro
  • 225 Städte und Gemeinden haben bereits Gelder erhalten

Wie geht’s weiter?

  • Weitere Investitionen in den Straßenbau und die Neugestaltung der Infrastruktur
  • Fortdauernde finanzielle Entlastung für Grundstückseigentümer
  • Umsetzung von Projekten zur Verbesserung des Straßenraums und der Barrierefreiheit
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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