Berlin - Was ist passiert – was dahinter steckt
Flüchtlingspolitik in Berlin: Menschenrechte im Fokus
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik gefordert. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert erklärte, Berlin müsse wieder ein sicherer Hafen werden.
Sie kritisierte die Abschottungspolitik Europas und der Bundesregierung sowie die Hetze der AfD und anderer rechtspopulistischer Parteien gegen nichtweiße Personen.
Schubert verlangte vom Berliner Senat, alle Spielräume für eine menschenrechtliche Auslegung der Abschottungsvorschriften des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu nutzen. Konkret forderte sie ein Ende der Abschiebehaft und eine Unterbringung von Kindern außerhalb von Massenlagern, auch nicht im künftigen Ankunftszentrum Tegel.
Die Politikerin betonte, dass Geflüchtete schnellstmöglich Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum erhalten müssten.
Die Linke stelle sich gemeinsam mit der progressiven Zivilgesellschaft, darunter Geflüchtetenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Antifa-Initiativen, gegen den Rassismus der Regierungen. Schubert unterstrich, dass diejenigen, die vor Krieg, Verfolgung und Zerstörung fliehen, in Berlin Schutz und Aufnahme finden müssten.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Berliner Linksfraktion fordert menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik.
- Katina Schubert kritisiert europäische Abschottungspolitik und fordert Ende der Abschiebehaft.
- Geflüchtete sollen schnellen Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum erhalten.
Warum ist das wichtig?
- Förderung der Menschenrechte und Schutz für Geflüchtete in Berlin
- Abkehr von einer strengen Abschottungspolitik zur Integration von Migranten
- Unterstützung durch zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen gegen Rassismus
Wer ist betroffen?
- Geflüchtete
- Kinder
- Zivilgesellschaft (einschließlich Geflüchtetenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Antifa-Initiativen)
Zahlen/Fakten?
- Weltflüchtlingstag am 20. Juni
- Forderung nach menschenrechtlicher Wende in der Flüchtlingspolitik
- Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung, Bildung und Wohnraum für Geflüchtete
Wie geht’s weiter?
- Berlins Flüchtlingspolitik muss menschenrechtlich neu ausgerichtet werden.
- Ende der Abschiebehaft und bessere Unterbringungsverhältnisse fordern.
- Zugang zu Sprachkursen, Gesundheitsversorgung und Bildung für Geflüchtete sicherstellen.
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