München () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, verteidigt den geplanten Bau eines Abschiebeterminals am Flughafen München gegen Kritik. Die Einrichtung von Abschiebeterminals an den Flughäfen in München und Frankfurt sei „sehr hilfreich“ und für Deutschland ein „gutes Konzept“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Roßkopf sagte, die Asylbewerber dort gälten als im rechtlichen Sinne nicht eingereist.
Laut dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem könnten sie in den Terminals innerhalb von sieben Tagen identifiziert, ärztlich untersucht und dahingehend überprüft werden, ob schon in einem anderen Land ein Asylantrag vorliege. „Haben diese Menschen keinen Asylanspruch, sind die Fluggesellschaften verpflichtet, sie wieder dorthin zu bringen, wo sie hergekommen sind.“
Am Flughafen in Frankfurt am Main existiere zu dem Zweck seit kurzem bereits ein größeres Gebäude. Jetzt solle etwas Vergleichbares in München entstehen.
Roßkopf sagte: „Es gibt rund 40.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland. Von der Zahl kommen wir bisher nicht runter. Das Ziel ist deshalb, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Es gilt, die Menschen, die kein Bleiberecht haben, wieder herauszubekommen aus Deutschland.“
In der bayerischen Landeshauptstadt regt sich Widerstand gegen den geplanten Bau, der 100 Abschiebungen pro Tag ermöglichen soll.
Am Dienstag fand aus Anlass der Sitzung des Flughafenaufsichtsrates eine entsprechende Kundgebung statt.
Zu den Kritikern zählt der Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne).
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Fluggasttreppen am Flughafen München
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Bayern - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Der Vorsitzende der GdP für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, verteidigt den geplanten Bau eines Abschiebeterminals am Flughafen München gegen Kritik
Asylbewerber sollen dort innerhalb von sieben Tagen identifiziert und überprüft werden; bei fehlendem Asylanspruch sollen Fluggesellschaften die Rückführung organisieren
Am Flughafen formierte sich Widerstand gegen den Bau, unter anderem durch den Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause, und es fand dazu eine Kundgebung statt
Warum ist das wichtig?
Abschiebeterminals helfen dabei, ausreisepflichtige Asylbewerber innerhalb von sieben Tagen zu identifizieren, ärztlich zu untersuchen und auf frühere Asylanträge zu prüfen
Wenn kein Asylanspruch besteht, können Betroffene schneller wieder in das Herkunftsland zurückgebracht werden, da Fluggesellschaften dann zur Rückführung verpflichtet sind
Ziel ist, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen, weil die Zahl ausreisepflichtiger Menschen in Deutschland bislang nicht sinkt
Asylbewerber an den Flughäfen München und Frankfurt
Ausreisepflichtige Menschen in Deutschland
Kritiker, darunter der Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne)
Zahlen/Fakten?
7 Tage
40.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland
100 Abschiebungen pro Tag
Wie geht’s weiter?
Asylbewerber könnten in den Terminals innerhalb von sieben Tagen identifiziert und überprüft werden, ob bereits in einem anderen Land ein Asylantrag vorliegt
Wenn kein Asylanspruch besteht, sind Fluggesellschaften verpflichtet, die Betroffenen dorthin zurückzubringen, woher sie gekommen sind
Ziel ist, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen und die Zahl ausreisepflichtiger Menschen in Deutschland zu senken
