Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat sich für eine auch militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ausgesprochen, aber gegen zusätzliche Rüstungsausgaben. „Ich bin für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale“, sagte van Aken der Nachrichtenseite des Senders ntv. „Wir brauchen EU- und Landesverteidigung, und beides geht nicht nur mit Wattebäuschchen. Es braucht auch Rüstung, das gehört dazu.“
Mehr Soldaten und zusätzliche Rüstungsausgaben hält van Aken für falsch. Der Linken-Vorsitzende erinnerte daran, dass die europäischen Staaten für das Militär nominal deutlich mehr ausgeben als Russland. „Wir brauchen also nicht mehr Soldaten, und wir brauchen auch nicht mehr Geld für Rüstung“, sagte er. „Wenn dieses Jahr Mittelstreckenraketen aus den USA hier in Deutschland stationiert werden, was glauben Sie, was Russland dann macht? Die rüsten ebenfalls auf. Das führt zu einer Spirale nach oben“, behauptete er. „Das hatten wir im Kalten Krieg, das wollen wir auf gar keinen Fall.“
Zugleich sprach van Aken sich für Beistandsverpflichtungen aus. „Ich möchte nicht im Rahmen der Nato denken, sondern im Rahmen der EU“, sagte er angesprochen auf Artikel 5 des Nato-Vertrags. „Aber natürlich brauchen wir Beistandsverpflichtungen. Wir können Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland doch nicht Russland zum Fraß vorwerfen.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugabwehrsystem Skyranger 30 (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Linken-Chef Jan van Aken fordert eine militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ohne zusätzliche Rüstungsausgaben.
- Er warnt, dass mehr Soldaten und Rüstungsausgaben zu einer neuen Aufrüstungsspirale führen könnten.
- Van Aken befürwortet Beistandsverpflichtungen im Rahmen der EU statt der NATO.
Warum ist das wichtig?
- Unterstützung einer militärisch verteidigungsfähigen Bundesrepublik ohne zusätzliche Rüstungsausgaben
- Gefahr einer Aufrüstungsspirale mit Russland bei neuen Rüstungsmaßnahmen
- Betonung von Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU anstelle von NATO-Fokus
Wer ist betroffen?
- Jan van Aken
- Bundesrepublik Deutschland
- Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland
Zahlen/Fakten?
- Jan van Aken befürwortet militärische Verteidigungsfähigkeit, lehnt zusätzliche Rüstungsausgaben ab
- Europäische Staaten geben nominal deutlich mehr für Militär aus als Russland
- Warnung vor Rüstungs-Spirale durch stationierte Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland
Wie geht’s weiter?
- Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale fördern
- Beistandsverpflichtungen im Rahmen der EU stärken
- Rückgang von Rüstungsausgaben anstreben
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