Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Gesellschaftliche Debatte über Integrationskurse in Deutschland
Berlin () – Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), hält Integrationskurse für alle Asylbewerber für falsch und verteidigt die umstrittenen Kürzungen.
„Im Gesetz steht: Das ist Unterricht für Menschen, die rechtmäßig und auf Dauer in Deutschland leben“, sagte Sommer dem „Spiegel“. „Und Asylsuchende gehören nun mal nicht dazu. Seit einigen Jahren bekamen sie trotzdem alle eine Berechtigung.“
Ihn wundere, „dass der Bundesrechnungshof diesen Punkt nie aufgegriffen hat“, so der Bamf-Chef. „Es war ein Fehler, die Kurse so weit zu öffnen.“ Für Asylbewerber gebe es kürzere Erstorientierungskurse, sagte Sommer. „Aber wenn ich ihnen stattdessen einen neun Monate langen Integrationskurs gebe – warum sollen diese Menschen eigentlich die Entscheidung treffen: Mein Asylantrag ist abgelehnt, ich gehe wieder zurück? Das ist doch widersinnig.“
Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hatte vor Kurzem Einsparungen bei den Integrationskursen angekündigt, was für Proteste gesorgt hatte. Sie sollen nur noch für Menschen mit „positiver Bleibeperspektive“ zur Verfügung stehen.
Die Kurse umfassen 600 Deutschstunden und 100 Stunden Orientierung, unter anderem zur deutschen Rechtsordnung. In der Zeit der Ampelregierung waren die Integrationskurse für alle Interessierten geöffnet worden. Das soll sich nun wieder ändern. Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch sollen nicht mehr zur kostenfreien Teilnahme zugelassen werden, wenn freie Plätze vorhanden sind. Das betrifft unter anderem Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Protest gegen Kürzungen bei Integrationskursen (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer kritisiert Integrationskurse für alle Asylbewerber.
- Bundesinnenministerium kündigt Einsparungen bei Integrationskursen an, die nur noch für Menschen mit "positiver Bleibeperspektive" verfügbar sein sollen.
Warum ist das wichtig?
- Einschränkung auf Integrationskurse für Menschen mit positiver Bleibeperspektive
- Notwendigkeit, Ressourcen für langfristig Bleibende sinnvoll einzusetzen
- Vermeidung von Missbrauch des Integrationsangebots durch Asylbewerber in unsicheren Verfahren
Wer ist betroffen?
- Asylbewerber
- Menschen ohne gesetzlichen Anspruch auf Integrationskurse
- Personen mit noch nicht abgeschlossenem Verfahren
Zahlen/Fakten?
- Integrationskurse umfassen 600 Deutschstunden und 100 Stunden Orientierung
- Kürzungen bei Integrationskursen für Asylbewerber angekündigt
- Kurse sollen nur für Menschen mit "positiver Bleibeperspektive" zur Verfügung stehen
Wie geht’s weiter?
- Überarbeitung der Zugangsregelungen für Integrationskurse
- Fokus auf Personen mit "positiver Bleibeperspektive"
- Kürzungen und Proteste zu erwarten
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