Weimer kritisiert Trumps Zoll-Drohung gegen Europa
26. Juni 2026
1 min Lesezeit
Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Medienregulierung und Handelskonflikte in Berlin
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat mit Unverständnis auf die jüngste Zoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump reagiert.
„Die Medienregulierung großer Plattformen sollte kein handelspolitisches Thema werden“, sagte Weimer der Nachrichtenseite des Senders ntv am Freitag. Es gehe nicht um einseitige Diskriminierungen von US-Firmen, sondern um faire Wettbewerbsbedingungen und einen vielfältigen Medienmarkt für alle.
Der diskutierte Plattform-Soli sei ganz bewusst nicht als Steuer konzipiert, so Weimer. Er sei vielmehr eine zweckgebundene Abgabe.
Trump hatte zuvor gedroht, alle europäischen Staaten, die eine Digitalabgabe für US-Technologiekonzerne einführen, mit einem 100-Prozent-Zoll auf sämtliche Importgüter zu belegen – ungeachtet bestehender Zollvereinbarungen. Österreich, Frankreich, Italien und Spanien erheben bereits unterschiedliche Formen von Digitalsteuern.
Erst am Donnerstag hatten die EU-Staaten die Umsetzung des US-Zollabkommens gebilligt. Auf EU-Seite ist allerdings vorgesehen, die Zollzugeständnisse auszusetzen, sollte es zu erneuten Zollerhöhungen vonseiten der USA kommen.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Wolfram Weimer (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer reagiert mit Unverständnis auf Trumps Zoll-Drohung.
Trump droht mit 100-Prozent-Zoll auf Importgüter für europäische Staaten mit Digitalabgaben.
EU-Staaten haben zuvor das US-Zollabkommen gebilligt, planen jedoch Gegenmaßnahmen bei erneuten Zollerhöhungen.
Warum ist das wichtig?
Bedeutung der Medienregulierung für einen fairen Wettbewerb
Schutz eines vielfältigen Medienmarkts
Notwendigkeit der Diskussion über Digitalabgaben unabhängig von handelspolitischen Drohungen
