Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrpflicht und Rüstung
Berlin () – Trotz erkennbarer Personalengpässe sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht. Die Truppe wachse und man behalte die Entwicklung im Auge, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Natürlich stehe die Frage im Raum, was sei, wenn man in ein paar Jahren mehr freie Plätze als geeignete Bewerber habe. Es sei von Anfang an in der Koalition vereinbart gewesen, dass man dann gegensteuern müsse, erklärte er.
Das werde aber nicht mit einer allgemeinen Wehrpflicht geschehen, „denn dafür hätten wir auf absehbare Zeit weder genügend Ausbilder noch die Infrastruktur“, so Pistorius. „Sondern nur mit einer Bedarfswehrpflicht.“ Aber auch diese Frage stelle sich derzeit nicht. „Insofern bleibt Freiwilligkeit das Gebot der nächsten Jahre.“
Der Verteidigungsminister sprach sich dafür aus, die Erfahrungen und Kompetenzen der Autobauer stärker auch für die Rüstungsindustrie zu nutzen. Dafür sei ein Runder Tisch ins Leben gerufen worden. „Die Vertreter dieser unterschiedlichen Branchen tauschen sich aus – auch mit Zulieferern, Start-ups und relevanten Playern des Finanzsektors“, sagte Pistorius.
Gemeinsam könne man zum Beispiel für sichere, robuste Lieferketten sorgen oder Lieferengpässe abfedern. Militärische Überlegenheit sei zudem heute nicht mehr nur durch Hochtechnologie zu erreichen, sondern etwa „auch durch den Einsatz von massenhaften, kostengünstigen Drohnen“. Es brauche beides, erklärte der Minister. „Am Ende macht es also die Mischung aus Masse und Klasse.“
Zum Scheitern des Fregattenprojekts F126 für die Marine erläuterte Pistorius, die Prüfungen in seinem Haus hätten ergeben, dass die Gesamtkosten auf mehr als 18 Milliarden Euro ansteigen würden. „Wir reden also von einem Plus in Höhe von sage und schreibe acht Milliarden Euro. Das geht nicht.“ Was gemeinsame Rüstungsprojekte und die Zukunft der Beziehungen angeht, so bekannte sich Pistorius nach dem Scheitern von FCAS zur deutsch-französischen Zusammenarbeit und Freundschaft: „Ja, ganz klar: Vive l`amitié franco-allemande.“
Zu seinen eigenen politischen Ambitionen, etwa als Kanzlerkandidat der SPD, sagte Pistorius, er habe gelernt – auch aufgrund ganz persönlicher Erfahrungen – dass man sein Leben und seine Karriere nicht durchplanen könne. „Ich bin sehr gern Verteidigungsminister und mit dieser Aufgabe auch noch lange nicht fertig.“
Natürlich schmerzten ihn die schlechten Umfragewerte und die jüngsten Wahlergebnisse. „Die können wir aber nicht einzelnen wenigen Personen anlasten. Alle, die in Verantwortung sind, sind gefordert, aus dem Tief herauszukommen“, erklärte Pistorius. Er habe, so der derzeit beliebteste Politiker seiner Partei, „großes Vertrauen in Lars Klingbeil und in Bärbel Bas“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Verteidigungsminister Pistorius sieht keinen Bedarf für allgemeine Wehrpflicht trotz Personalengpässen.
- Er fordert stärkere Zusammenarbeit zwischen Autobauern und Rüstungsindustrie zur Sicherstellung robuster Lieferketten.
- Fregattenprojekt F126 für die Marine scheitert aufgrund steigender Kosten von über 18 Milliarden Euro.
Warum ist das wichtig?
- Personalengpässe in der Bundeswehr erfordern strategische Planung.
- Kooperation zwischen Auto- und Rüstungsindustrie fördert Innovation und Effizienz.
- Kostensteigerungen bei Rüstungsprojekten müssen kritisch betrachtet werden.
Wer ist betroffen?
- Verteidigungsminister Boris Pistorius
- Angehörige der Bundeswehr
- Autobauer und Rüstungsindustrie
Zahlen/Fakten?
- Gesamtkosten des Fregattenprojekts F126 über 18 Milliarden Euro
- Anstieg der Kosten um 8 Milliarden Euro
- Keine allgemeine Wehrpflicht aufgrund von Mangel an Ausbildern und Infrastruktur
Wie geht’s weiter?
- Personalengpässe bleiben, Wehrpflicht nicht geplant
- Bedarfswehrpflicht könnte später diskutiert werden
- Zusammenarbeit mit Autobauern zur Stärkung der Rüstungsindustrie
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