Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstreform diskutiert
Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, im Wehrdienstgesetz Zielzahlen für Freiwillige festzulegen und eine Wehrpflicht einzuführen, falls die Ziele verfehlt werden.
Es wäre seiner Ansicht nach gut, wenn im Gesetz stünde, zu welchem Zeitpunkt wie viele Freiwillige gefunden sein sollen, sagte Otte der Sendung „Frühstart“ der Sender RTL und ntv am Dienstag. So werde messbar, ob die jeweiligen Meilensteine erreicht wurden. Er denke, Verteidigungsminister Pistorius sehe diese Notwendigkeit auch. „Das Verteidigungsministerium hat eigene Zahlen und Ziele gesetzt, daran darf das Ministerium jetzt nicht scheitern“, sagte Otte mit Blick auf den geplanten Aufwuchs der Truppe.
Der CDU-Politiker forderte eine schnelle Lösung zum Wehrdienstgesetz. „Die Erwartungshaltung in der Truppe ist hoch, in der Gesellschaft insgesamt“, sagte er. Es gebe noch Nachholbedarf, um die Bundeswehr kriegstauglich zu machen. „Die Lage ist so ernst, dass wir den Dingen ins Gesicht sehen müssen, um stark und abwehrfähig zu sein.“
Otte sprach sich für einen sogenannten Bedarfswehrdienst aus, der sich an den Fähigkeiten der Truppe orientiere. „Denn darum geht es: Die Truppe zu stärken, damit die Abschreckung glaubhaft gelingt.“ Er sei zuversichtlich, dass es in dieser Woche eine Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen geben werde.
Der Wehrbeauftragte zeigte sich optimistisch, genug Freiwillige zu finden. Ein mögliches Losverfahren werde voraussichtlich nicht mehr gebraucht, sobald es Mitte 2027 die flächendeckenden Musterungen gebe. Otte forderte zudem, bei den Musterungen einen moderneren und freundlicheren Weg zu gehen als früher. Man wolle schließlich Menschen für die Armee gewinnen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldat mit G36 (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Wehrbeauftragter Henning Otte schlägt Zielzahlen für Freiwillige im Wehrdienstgesetz vor.
- Einführung einer Wehrpflicht wird in Betracht gezogen, wenn die Ziele nicht erreicht werden.
- Otte fordert eine schnelle Lösung zur Kriegsfähigkeit der Bundeswehr.
Warum ist das wichtig?
- Festlegung von Zielzahlen für Freiwillige stärkt die Bundeswehrstruktur.
- Wehrpflicht als Maßnahme bei Nichterreichung der Ziele erhöht die Einsatzbereitschaft.
- Schnelle Lösungen im Wehrdienstgesetz sind entscheidend für die Glaubwürdigkeit und Verteidigungsfähigkeit.
Wer ist betroffen?
- Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU)
- Verteidigungsminister Pistorius
- Bundeswehr bzw. Truppe
Zahlen/Fakten?
- Wehrbeauftragter Henning Otte fordert Zielzahlen für Freiwillige im Wehrdienstgesetz
- Einführung der Wehrpflicht bei Verfehlung der Zielzahlen angedacht
- Flächendeckende Musterungen Mitte 2027 geplant
Wie geht’s weiter?
- Festlegung von Zielzahlen für Freiwillige im Wehrdienstgesetz
- Einführung einer Wehrpflicht bei Nichterfüllung der Ziele
- schnelle Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen angestrebt
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