Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Geheimdienste und Befugnisse in Deutschland
Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ für andere Geheimdienste bleiben, sagte Frei in der ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“. Dafür solle man sich an dem orientieren, „was andere europäische Partner seit vielen Jahren machen“.
Konkret geht es um operative Fähigkeiten im Ausland. Auf den Hinweis, dass etwa französische Dienste bei Cyberangriffen auch Server im Ausland deaktivieren könnten, sagte Frei: „Ja, darüber hatte ich ja auch gesprochen.“ Künftig werde es nicht ausreichen, „wenn wir ausnahmslos Nachrichten beschaffen“, vielmehr solle der BND auch operative Zuständigkeiten erhalten. Wenn es Angriffe auf Deutschland gebe, könne man sich das nicht nur anschauen. „Dann müssen wir uns dagegen auch wehren können“, so Frei.
Ziel sei es, Menschenleben zu schützen und im äußersten Notfall auch den Bestand des Landes zu sichern. Vergleichbare Dienste anderer Länder verfügten bereits über solche Möglichkeiten.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesnachrichtendienst (Archiv) |
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Kanzleramtschef Thorsten Frei fordert mehr Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst (BND).
- BND soll operative Fähigkeiten im Ausland erhalten, um sich gegen Angriffe wehren zu können.
- Ziel ist der Schutz von Menschenleben und die Sicherung des Landesbestands.
Warum ist das wichtig?
- Deutschland muss als verlässlicher Partner für andere Geheimdienste agieren.
- Der BND benötigt erweiterte operative Befugnisse, um Angriffe abwehren zu können.
- Schutz von Menschenleben und Sicherung des Landes als zentrales Ziel.
Wer ist betroffen?
- Bundesnachrichtendienst (BND)
- Kanzleramtschef Thorsten Frei
- andere europäische Geheimdienste
Zahlen/Fakten?
- Kanzleramtschef Thorsten Frei spricht sich für mehr Befugnisse des BND aus
- Funktionale Differenzierung zu anderen europäischen Geheimdiensten angestrebt
- Ziel: Schutz von Menschenleben und Sicherung des Landes im Notfall
Wie geht’s weiter?
- Mehr Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst (BND) anstreben
- Operative Fähigkeiten im Ausland ausbauen
- Schutz von Menschenleben und Landesbestand gewährleisten
- Merz will KI-Verordnung komplett auf den Prüfstand stellen - 20. März 2026
- Steuereinnahmen im Februar gestiegen - 20. März 2026
- EU-Rat fordert Stopp der Angriffe auf Energieanlagen in Nahost - 19. März 2026
