Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Aufruf zu mehr Wirtschaftswachstum in Berlin
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze in diesem Land sicher sind und es wieder Wirtschaftswachstum gibt“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgabe). „Das hat für die SPD allerhöchste Priorität.“
Dafür seien zuletzt im Koalitionsausschuss zentrale Maßnahmen beschlossen worden, vom Industriestrompreis bis zur Kraftwerkstrategie. „Seitdem ist es jedoch um so manches der Themen, dass das Wirtschaftsministerium von Frau Reiche umzusetzen hat, recht still geworden“, beklagte der SPD-Politiker. „Ich erwarte von unserer Bundeswirtschaftsministerin, dass sie insbesondere beim Industriestrompreis nun Tempo macht und auf europäischer Ebene dafür sorgt, dass wir den Zielpreis von fünf Cent so schnell es geht erreichen können.“
Klüssendorf bezeichnete den Industriestrompreis als elementar, um den Wirtschaftsstandort und damit gute Arbeitsplätze zu sichern. „Die Unternehmen warten auf die Umsetzung, das haben sie mir auch beim Gesamtmetall-Tag mit auf den Weg gegeben“, sagte der SPD-Generalsekretär. Der Industriestrompreis und andere wirtschaftspolitische Themen stehen auch am Mittwochabend auf dem Plan des Koalitionsausschusses, zu dem Reiche geladen ist.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tim Klüssendorf (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Tim Klüssendorf fordert mehr Einsatz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.
- Wichtige Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum wurden beschlossen, aber es herrscht Stillstand.
- Klüssendorf erwartet zügige Fortschritte beim Industriestrompreis auf europäischer Ebene.
Warum ist das wichtig?
- Sicherstellung von Arbeitsplätzen ist für die SPD höchstprioritär.
- Umsetzung des Industriestrompreises ist entscheidend für den Wirtschaftsstandort.
- Erhöhung des Wirtschaftswachstums durch zielgerichtete Maßnahmen ist nötig.
Wer ist betroffen?
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU)
- Unternehmen
- Arbeitsplätze
Zahlen/Fakten?
- Zielpreis für Industriestrom von fünf Cent
- Zentrale Maßnahmen im Koalitionsausschuss beschlossen
- Klüssendorf fordert mehr Tempo von Bundeswirtschaftsministerin Reiche
Wie geht’s weiter?
- SPD fordert mehr Einsatz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
- Industriestrompreis als zentrales Thema bei Koalitionsausschuss
- Unternehmen erwarten schnelle Umsetzung von Maßnahmen
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