Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland hinterfragt
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) keine Gründe mehr für Kontrollen an den deutschen Grenzen.
„Es war von Anfang an klar: Grenzkontrollen innerhalb der EU können nur eine Übergangs-Maßnahme sein“, sagte Hubig dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Sie belasteten die Grenzregionen zu stark.
Hubig sagte, sie komme aus Rheinland-Pfalz. Dort gebe es viele Pendler nach Frankreich und Luxemburg, die von den Grenzkontrollen massiv aufgehalten würden. Für die Bundespolizei seien die Kontrollen ebenfalls eine massive Belastung, die Überstunden häuften sich Monat für Monat.
„Für mich ist daher die Antwort, dass wir die EU-Außengrenzen besser schützen müssen“, so die SPD-Politikerin. Mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem, das am Freitag in Kraft trete, solle genau das geschehen. „Perspektivisch entfallen damit die Gründe für Kontrollen an den deutschen Grenzen.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Verkehrskontrolle an der Grenze zu Polen (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sieht keine Gründe mehr für Grenzkontrollen an deutschen Grenzen.
- Grenzkontrollen belasten Pendler und die Bundespolizei stark.
- Mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem sollen die EU-Außengrenzen besser geschützt werden.
Warum ist das wichtig?
- Entlastung der Grenzregionen
- Verbesserung der Situation für Pendler und Bundespolizei
- Bessere Sicherung der EU-Außengrenzen
Wer ist betroffen?
- Pendler nach Frankreich und Luxemburg
- Bundespolizei
Zahlen/Fakten?
- Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht keine Gründe mehr für Grenzkontrollen an deutschen Grenzen mit GEAS.
- Grenzkontrollen sind eine massive Belastung für Grenzregionen und die Bundespolizei.
- Gemeinsames Europäisches Asylsystem tritt am Freitag in Kraft.
Wie geht’s weiter?
- EU-Außengrenzen besser schützen
- Kontrollen an deutschen Grenzen vermeiden
- Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
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