Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Demnach seien Projekte von überragendem öffentlichen Interesse bedroht.
Das Verbände-Bündnis Allianz pro Schiene kritisierte dies scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern und für eine langfristige Planung den Infraplan mit überjähriger Finanzierung auf den Weg bringen. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird“, forderte Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege.
Aus der Antwort der Bundesregierung geht außerdem hervor, dass die in der bisherigen Mittelfristplanung des Bundes bis zum Jahr 2030 vorgesehenen Investitionen für laufende und neue Bauvorhaben auf der Schiene hinter dem Bedarf zurückbleiben, den die Regierung selbst sieht.
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Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Über 90 Bahnprojekte stehen aufgrund unzureichender finanzieller Mittel des Bundes vor dem Stillstand.
Allianz pro Schiene fordert von der Bundesregierung eine Verbesserung der Haushaltsplanung für 2027.
Vorgesehene Investitionen bis 2030 reichen nicht aus, um den ermittelten Bedarf zu decken.
Warum ist das wichtig?
Mehr als 90 Bahnprojekte bedroht durch unzureichende Finanzierung.
Gefahr des Stillstands für Projekte von überragendem öffentlichen Interesse.
Notwendigkeit langfristiger Planung und Einhaltung von Zusagen seitens der Bundesregierung.
