Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
EU-Politik: Asylzentren außerhalb Europas
Berlin () – Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Bau von Asylzentren, sogenannte Return Hubs, außerhalb Europas verständigt. „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Mit Return Hubs sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden.“
Die Arbeitsgruppe für „innovative Drittstaatenlösungen“ habe dazu in Brüssel eine Roadmap für Return Hubs vereinbart. Ziel sei es, Rückführungen aus Europa neue Elemente zu geben. Abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Heimatländer zurückgebracht werden können, sollen demnach in andere Drittstaaten in Heimatnähe gebracht werden.
Das Bundesinnenministerium erklärte der Zeitung, nach einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung könnten diese Migranten in Return Hubs in Drittstaaten überstellt werden. Von dort aus solle die endgültige Ausreise zurück ins Herkunftsland oder in ein anderes aufnahmebereites Land organisiert werden.
Laut „Bild“ sollen nun Gespräche mit möglichen Partnerstaaten beginnen. Welche genau, blieb zunächst unklar.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Alexander Dobrindt (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Innenminister von fünf EU-Staaten einigten sich auf Bau von Asylzentren (Return Hubs) außerhalb Europas.
- Ziel ist es, Rückführungen aus Europa zu verbessern und abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten zu bringen.
- Gespräche mit möglichen Partnerstaaten sollen beginnen.
Warum ist das wichtig?
- Effektive Rückführungen aus Europa werden angestrebt
- Schaffung neuer Möglichkeiten zur Unterbringung abgelehnter Asylbewerber
- Kooperation mit Drittstaaten zur langfristigen Lösung des Asylproblems
Wer ist betroffen?
- Abgelehnte Asylbewerber
- Drittstaaten
- EU-Staaten
Zahlen/Fakten?
- Fünf EU-Staaten verständigen sich auf Bau von Asylzentren (Return Hubs) außerhalb Europas.
- Ziel der Return Hubs: Rückführungen aus Europa wirksam durchsetzen.
- Abgelehnte Asylbewerber sollen in andere Drittstaaten in Heimatnähe gebracht werden.
Wie geht’s weiter?
- Gespräche mit möglichen Partnerstaaten beginnen
- Rückführungen sollen aus Return Hubs organisiert werden
- Entwicklung und Umsetzung der Roadmap für Return Hubs
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