BSW ermöglicht Gesetz zur Qualifizierungszeit in Sachsen
4. Februar 2026
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Sachsen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Sachsen: Gesetz zur Qualifizierung
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat mit ihrer teilweisen Zustimmung die Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit ermöglicht. In der Debatte hatte sich der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht (BSW) für eine ausgewogene und praxisnahe Umsetzung ausgesprochen.
Innerhalb der Fraktion gab es jedoch auch kritische Stimmen.
So machte Jörg Scheibe deutlich, dass neue Regelungen die wirtschaftliche Realität, insbesondere den Druck auf kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigen müssten. Die BSW-Fraktion hatte einen eigenen Änderungsantrag eingebracht, der einen stärkeren Ausgleich zwischen sozialem Anspruch und wirtschaftlicher Tragfähigkeit vorsah, der jedoch abgelehnt wurde.
Die Fraktion kündigte an, die Umsetzung des Gesetzes weiterhin kritisch zu begleiten.
Ziel sei es, dass sowohl Beschäftigte und Ehrenamtliche als auch die Betriebe fair berücksichtigt würden, erklärten die Abgeordneten.
