Wirtschaft - Was ist passiert – was dahinter steckt
EU-Zollpolitik und Handelsabkommen mit USA
Straßburg () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), hat sich skeptisch gezeigt, ob am Montag der Senkung der Zölle auf US-Industriegüter zugestimmt wird.
Die EU hatte den USA im Handelsdeal vom vergangenen Sommer Zollfreiheit für US-Güter zugesichert. Die Abstimmung dazu war diese Woche wegen der zu diesem Zeitpunkt angedachten Grönland-Zölle von US-Präsident Donald Trump auf Eis gelegt worden. Beim EU-Sondergipfel am Donnerstag sagte die EU-Kommission, dass man sich nach Absage der Grönland-Zölle wieder an die Umsetzung des Deals gebunden fühle.
Doch Lange sieht noch Klärungsbedarf. „Es gibt in den Fraktionen noch unterschiedliche Meinungen, warum wir die Zollsätze auf null senken sollen, wenn die Stahlzölle noch gar nicht verhandelt sind“, sagte er. „Motorenhersteller sagen uns, sie verstehen das nicht und zahlen sicherheitshalber 50 Prozent Zölle“, sagte Lange. „Denen können wir nicht erklären, dass die Harley-Davidson bald mit Nullzoll nach Europa kommt.“
Lange ergänzte, dass nach einer Parlamentsentscheidung – frühestens im Februar – auch noch ein Trilog mit Rat und Kommission anstünde. „Im ICE-Tempo geht das nicht“, sagte Lange. Seine Prognose: „Die Zollsenkungen würden frühestens April oder Mai in Kraft treten.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Industrieanlagen und Hafen in New York/Brooklyn (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bernd Lange äußert Skepsis über die Zustimmung zur Senkung der Zölle auf US-Industriegüter am Montag.
- Die Abstimmung wurde wegen der Grönland-Zölle auf Eis gelegt; unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen sind vorhanden.
- Früheste Umsetzung der Zollsenkungen könnte erst im April oder Mai erfolgen.
Warum ist das wichtig?
- Unklare Zustimmung zu Zollsenkungen könnte Handelsbeziehungen belasten.
- Unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktionen könnten Entscheidungen verzögern.
- Hängige Fragen zu Stahlzöllen könnten Unsicherheiten bei Herstellern fördern.
Wer ist betroffen?
- EU-Handelsausschuss
- US-Industriegüter
- Motorenhersteller
Zahlen/Fakten?
- Zollsenkungen könnten frühestens im April oder Mai in Kraft treten
- Parlament entscheidet frühestens im Februar
- Abstimmung wurde wegen Grönland-Zöllen auf Eis gelegt
Wie geht’s weiter?
- Abstimmung über Zollsenkungen am Montag bleibt ungewiss
- Parlamentsentscheidung frühestens im Februar
- Umsetzung der Zollsenkungen frühestens im April oder Mai
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