Sachsen-Anhalt - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Initiativen der Linken in Sachsen-Anhalt
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke hat im vergangenen Jahr im Landtag von Sachsen-Anhalt die meisten parlamentarischen Initiativen gestartet. Das teilte die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern mit.
Demnach brachte die Linke 38 von insgesamt 115 Anträgen ein und war damit die Fraktion mit den meisten Vorlagen. Bei den Kleinen Anfragen zur Kontrolle der Landesregierung liegt die Linke mit 292 von insgesamt 905 Anfragen ebenfalls deutlich vorne.
Von Angern kritisierte, dass die Koalition aus CDU, SPD und FDP mit lediglich acht gemeinsamen Anträgen ihren politischen Stillstand zahlenmäßig untermauert habe.
Die Landesregierung selbst habe nur drei Anträge eingebracht. Die Linke stelle unbequeme Fragen zu Themen wie Kinderarmut oder Steuergeldverschwendung und bringe konkrete Verbesserungsvorschläge ein, so von Angern.
Die Fraktion kündigte an, angesichts steigender Kosten für Lebensmittel, Miete und Energie auch künftig parlamentarisch Druck zu machen.
Viele Anfragen entstünden durch Gespräche mit Bürgern, denen die Fraktion für ihr Vertrauen danke, hieß es. Die AfD brachte im Vergleich 28 Anträge und 196 Kleine Anfragen ein, die Grünen 34 Anträge und 137 Anfragen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Linken-Parteitag |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Die Linke hat im Landtag von Sachsen-Anhalt die meisten parlamentarischen Initiativen gestartet.
- Die Fraktion brachte 38 von insgesamt 115 Anträgen ein und stellte 292 von 905 Kleinen Anfragen.
- Die Linke plant, angesichts steigender Kosten weiterhin Druck im Parlament auszuüben.
Warum ist das wichtig?
- zeigt das Engagement der Linken für politische Themen
- weist auf den politischen Stillstand der Koalition hin
- thematisiert dringende gesellschaftliche Herausforderungen wie Armut und Kostensteigerungen
Wer ist betroffen?
- Fraktion Die Linke
- Koalition aus CDU, SPD und FDP
- Bürger, die mit der Fraktion in Kontakt stehen
Zahlen/Fakten?
- Die Linke brachte 38 von insgesamt 115 Anträgen ein.
- Die Linke stellte 292 von 905 Kleinen Anfragen.
- AfD brachte 28 Anträge und 196 Kleine Anfragen ein; Grüne 34 Anträge und 137 Anfragen.
Wie geht’s weiter?
- Weiterhin parlamentarischen Druck auf Landesregierung ausüben
- Themen wie Kinderarmut und Steuergeldverschwendung ansprechen
- Gespräche mit Bürgern fortsetzen und deren Anliegen berücksichtigen
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