DIW nennt Regierungspläne für Ukraine-Flüchtlinge "kontraproduktiv"

15. Januar 2026
1 min Lesezeit

DIW nennt Regierungspläne für Ukraine-Flüchtlinge "kontraproduktiv"

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Integration geflüchteter Ukrainer in Deutschland

() – Angesichts der geplanten Kürzung der Unterstützung für viele geflüchtete Ukrainer in warnen Wissenschaftler vor den Folgen.

„Die Kürzung der Leistungen für Geflüchtete wird deren Integration in den Arbeitsmarkt erschweren und damit mittelfristig die Kosten für den deutschen Staat erhöhen“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, der „Süddeutschen Zeitung“. Der sogenannte Rechtskreiswechsel von ukrainischen Geflüchteten „dürfte sich als kontraproduktiv erweisen“, so der Ökonom. Die Integration von ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt bewertete er „im Großen und Ganzen“ als Erfolg.

Die schwarz-rote Koalition plant, dass Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, künftig nicht mehr Bürgergeld oder demnächst Grundsicherung erhalten, sondern nur noch die deutlich niedrigeren Asylleistungen. Damit wären nicht mehr die Jobcenter für sie zuständig mit ihren entsprechenden Instrumenten zur Fortbildung und Vermittlung in Arbeit, sondern vor allem Kommunen und Arbeitsagenturen. Der entsprechende Gesetzentwurf wird an diesem Donnerstag im Bundestag beraten.

„Im Jobcenter erhalten die Menschen Beratung und gezielte Unterstützung, um eine Arbeit zu finden. Gerade für neu Zugewanderte ist diese koordinierte Begleitung wichtig“, sagte Yuliya Kosyakova vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der SZ. Von der Neuregelung seien eher negative Effekte zu erwarten. „Damit wird ein bislang erfolgreiches Modell infrage gestellt.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Wissenschaftler warnen vor Folgen der geplanten Kürzung von Unterstützung für geflüchtete Ukrainer in Deutschland.
  • Die schwarz-rote Koalition plant, dass Ukrainer ab dem 1. April 2025 nur noch niedrigere Asylleistungen erhalten.
  • Neuregelung könnte negative Effekte auf die Integration in den Arbeitsmarkt haben.

Warum ist das wichtig?

  • Erschwerte Integration von geflüchteten Ukrainern in den Arbeitsmarkt
  • Höhere Kosten für den deutschen Staat mittelfristig
  • Negative Effekte durch Wegfall gezielter Unterstützung im Jobcenter

Wer ist betroffen?

  • geflüchtete Ukrainer in Deutschland
  • deutsche Staat
  • Kommunen und Arbeitsagenturen

Zahlen/Fakten?

  • Kürzung der Leistungen für geflüchtete Ukrainer ab 1. April 2025 geplant
  • Neuregelung könnte Integration in den Arbeitsmarkt erschweren
  • Jobcenter und deren Unterstützungsangebote sind nicht mehr zuständig

Wie geht’s weiter?

  • Warnungen vor Kürzung der Unterstützungsleistungen für geflüchtete Ukrainer
  • Geplante Neuregelung wird im Bundestag beraten
  • Erwartete negative Effekte auf Integration und Arbeitsmarktzugang
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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