Thüringen stockt Justizetat auf und plant neue Stellen
23. Dezember 2025
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Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Justizreform in Thüringen: Stärkung der Handlungsfähigkeit
Erfurt () – Der neue Doppelhaushalt des Landes Thüringen sieht eine deutliche Stärkung der Justiz vor. Das teilte Justizministerin Beate Meißner mit.
Ziel sei es, die Gerichte und Staatsanwaltschaften handlungsfähig zu halten und die Rechtsstaatlichkeit zu sichern.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Personalgewinnung. In diesem Jahr traten 108 neue Rechtsreferendare in den Dienst – so viele wie seit 2013 nicht mehr.
Angesichts von etwa 370 erwarteten Altersabgängen bei Richtern und Staatsanwälten in den nächsten zehn Jahren sollen zudem 20 neue Justizassistenzen geschaffen werden. Diese sollen vor allem Referendare in Nebentätigkeit besetzen und den richterlichen Dienst entlasten.
Weitere Maßnahmen umfassen Budgetpauschalen für Gerichte, Investitionen in moderne Sicherheitstechnik für Haftanstalten und eine Erhöhung der Vergütung für arbeitende Gefangene.
Für letzteres wurde der Haushaltstitel um mehr als 1,5 Millionen Euro auf über vier Millionen Euro aufgestockt.
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