Saarbrücken () – Der Präsident der Universität des Saarlandes, Ludger Santen, hält Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit in sicherheitsrelevanten Forschungsbereichen für unvermeidbar.
„Dort, wo Fragen der nationalen Sicherheit berührt sind, müssen wir mit Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit leben“, sagte Santen dem „Handelsblatt“. Hintergrund ist die Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China im Zusammenhang mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa in Saarbrücken. Dort untersucht ein Sonderprüfer von Bund und Saarland Vorwürfe zu Forschungskooperationen mit chinesischen Einrichtungen. Er forderte klare Vorgaben für Forschungseinrichtungen.
Santen sagte, es müssten in erster Linie transparente und klare Rahmenbedingungen für die Forscher geschaffen werden, um ihnen eine angemessene Risikobewertung zu erlauben. In besonders sensiblen Bereichen benötigten Forschungseinrichtungen zudem Unterstützung der Sicherheitsbehörden, etwa wenn einzelne Personen überprüft werden müssten. Zugleich sprach sich Santen für eine differenzierte Haltung gegenüber wissenschaftlichen Kooperationen mit China aus. Zwar sei bei der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern chinesischer Militäruniversitäten „besondere Vorsicht geboten“. In Bereichen, die die nationale Sicherheit betreffen, halte er eine solche Zusammenarbeit für ausgeschlossen. Gleichzeitig dürfe Deutschland den wissenschaftlichen Austausch mit China nicht grundsätzlich aufgeben. China sei eine sehr starke Wissenschaftsnation, die Zusammenarbeit könne die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems stärken.
Der Präsident der Universität des Saarlandes Ludger Santen erklärt, dass bei Themen nationaler Sicherheit Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit unvermeidbar seien.
Anlass ist eine Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China im Zusammenhang mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa; ein Sonderprüfer prüft Vorwürfe zu Forschungskooperationen mit chinesischen Einrichtungen.
Santen fordert transparente Vorgaben sowie Unterstützung der Sicherheitsbehörden in besonders sensiblen Fällen und spricht sich gegen ein grundsätzliches Ende des wissenschaftlichen Austauschs mit China aus.
Warum ist das wichtig?
Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit sind in sicherheitsrelevanten Forschungsbereichen wegen möglicher Wissensabflüsse erforderlich
Transparente klare Rahmenbedingungen und gegebenenfalls Unterstützung durch Sicherheitsbehörden helfen Forschern bei Risikobewertung und Überprüfungen
Kooperationen mit China sollten differenziert erfolgen: besondere Vorsicht bei Militäruniversitäten, Austausch aber nicht grundsätzlich aufgeben
Forschende an der Universität des Saarlandes in sicherheitsrelevanten Forschungsbereichen
Forschungskooperationen und -einrichtungen im Umfeld des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit Cispa Saarbrücken
Personen, die in besonders sensiblen Forschungsbereichen überprüft werden müssten
Zahlen/Fakten?
Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China im Zusammenhang mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa in Saarbrücken
Sonderprüfer von Bund und Saarland untersucht Vorwürfe zu Forschungskooperationen mit chinesischen Einrichtungen
Ludger Santen: Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern chinesischer Militäruniversitäten nur mit besonderer Vorsicht; in national-sicherheitsrelevanten Bereichen ausgeschlossen
Wie geht’s weiter?
Es sollen transparente und klare Rahmenbedingungen für Forscher geschaffen werden, damit eine angemessene Risikobewertung möglich ist
In besonders sensiblen Bereichen sollen Forschungseinrichtungen Unterstützung der Sicherheitsbehörden erhalten, etwa bei notwendigen Überprüfungen einzelner Personen
Kooperationen mit chinesischen Militäruniversitäten sollen mit besonderer Vorsicht behandelt werden, Kooperationen in sicherheitsrelevanten Bereichen sollen ausgeschlossen bleiben, der wissenschaftliche Austausch mit China insgesamt jedoch nicht aufgegeben werden
Verfassungsschutz warnt vor Spionage an… Sicherheitspolitik: Saarland und Forschungseinrichtungen Saarbrücken/Köln () - Der saarländische Verfassungsschutz sieht mehrere Forschungseinrichtungen im Land…
