Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion – und setzt dabei offenbar einen Abgang des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn schon voraus. „Mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden allein ist es aber nicht getan“, sagte Oest am Samstag.
Die Zustimmungswerte für die Union seien verheerend. „Unser Selbstverständnis als Union ist es, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen“, so der Politiker. Bei Zustimmungswerten um die 20 Prozent stelle sich die Frage, ob die CDU künftig noch eine Volkspartei sei. „Deshalb braucht es nach einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion dringend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands, um eine Strategie für die nächsten 24 Monate zu erarbeiten“.
Die aktuelle Debatte hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn mit der Bekanntgabe seiner Vaterschaft ausgelöst. Offenbar griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück, obwohl sich Spahn in Deutschland dafür eingesetzt hatte, das Modell Leihmutterschaft weiterhin zu verbieten.
CDU-Abgeordneter Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion und setzt dabei offenbar einen Wechsel an der Spitze der Fraktion voraus
Oest kritisiert die Zustimmungswerte für die Union als verheerend und stellt die Frage, ob die CDU noch eine Volkspartei sei
Die Debatte wurde von Jens Spahn ausgelöst, nachdem bekannt wurde, dass er seine Vaterschaft offenbar mithilfe einer Leihmutter im Ausland erreicht hat
Warum ist das wichtig?
Eine Sondersitzung soll der Union kurzfristig eine Neuorientierung ermöglichen, um auf sehr niedrige Zustimmungswerte zu reagieren
Bei Zustimmungswerten um 20 Prozent stellt Oest die Frage, ob die CDU noch eine Volkspartei ist, weshalb eine Strategie für die nächsten 24 Monate erarbeitet werden soll
Die Debatte um Jens Spahn und die offenbar genutzte Leihmutterschaft im Ausland wird als Anlass gesehen, um innerparteiliche Positionen und Handlungsfähigkeit zu klären
