Niedersachsen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Niedersachsen: Wappengesetz wird vereinfacht
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes beschlossen. Das gab die Staatskanzlei am Dienstag bekannt.
Künftig soll die Verwendung des Landeswappens und des Wappentieres für Zwecke der Medienberichterstattung, des Unterrichts oder der staatsbürgerlichen Bildung sowie zu künstlerischen und heraldischen Zwecken genehmigungsfrei möglich sein.
Bislang benötigten Privatpersonen und Unternehmen dafür eine Einzelgenehmigung.
Die Neuregelung dient nach Angaben der Landesregierung der Entbürokratisierung und Vereinfachung. Beispielsweise sollen künftig Genehmigungen für Schulbuchverlage entfallen.
Der Gesetzentwurf wird nun in den Landtag eingebracht.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Niedersächsischer Landtag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Niedersächsische Landesregierung beschließt Entwurf zur Änderung des Wappengesetzes
- Verwendung von Landeswappen und Wappentier für verschiedene Zwecke künftig genehmigungsfrei
- Neuregelung dient der Entbürokratisierung und Vereinfachung, Genehmigungen für Schulbuchverlage entfallen
Warum ist das wichtig?
- Entbürokratisierung und Vereinfachung der Nutzung des Landeswappens
- Erleichterung für Schulbuchverlage und andere Medien
- Förderung der staatsbürgerlichen Bildung und künstlerischen Freiheit
Wer ist betroffen?
- Privatpersonen
- Unternehmen
- Schulbuchverlage
Zahlen/Fakten?
- Genehmigungsfreie Nutzung des Landeswappens und Wappentieres für Medienberichterstattung, Unterricht und Kunst
- Bisher war eine Einzelgenehmigung von Privatpersonen und Unternehmen erforderlich
- Genehmigungen für Schulbuchverlage entfallen künftig
Wie geht’s weiter?
- Der Gesetzentwurf wird in den Landtag eingebracht.
- Künftig genehmigungsfreie Verwendung des Landeswappens in bestimmten Bereichen.
- Entbürokratisierung und Vereinfachung angestrebt.
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