Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik Berlin: Giffey fordert positiven Reformansatz
Berlin () – Ex-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz fehlenden Stolz auf Deutschland vor. Sie sehe bei Merz keinen Stolz auf dieses Land, keine Zuversicht, sagte die heutige Berliner Wirtschaftssenatorin dem „Stern“. „Wenn derjenige, der vorn steht, es nicht sagt, dann wird es niemand sagen.“
Merz und der Bundesregierung fehle in der aktuellen Reformdebatte eine positive Erzählung für Deutschland. „Die Aufgabe einer Regierung ist nicht die Schwarzmalerei“, sagte Giffey. Deutschland sei nach wie vor Weltspitze bei Start-ups, Medizin, Kultur und in der Lebensqualität. Sie höre immer nur die Erzählung von Mühseligkeit, klagte Giffey. Stattdessen brauche es „seriöse Zuversicht“.
Die Bundesregierung lasse die entscheidende Frage bisher unbeantwortet. Es werde immer nur gesagt, man benötige Reformen, damit man den Lebensstandard halbwegs halten könne, sagte Giffey. Ihr fehle der Teil der Geschichte, in dem man sage, dass man Deutschland damit zum Wachstumsmotor in Europa machen wolle. Das sei zwar ein großes Ziel, aber niemand wolle „eine Jammerstory hören“. Die Leute würden Schwierigkeiten selbst spüren. „Dafür braucht es keinen Bundeskanzler, der das erklärt.“ Das sei kontraproduktiv.
Giffey, die als Familienministerin einst das „Gute-Kita-Gesetz“ erfunden hatte, schlägt einen positiven Slogan für das geplante Reformpaket vor: „Das Deutschland-nach-vorne-Programm.“ Das sei nicht gleichzusetzen mit „Germany first“, sagte Giffey. Es gehe vielmehr darum, dass man mehr über deutsche Stärken rede. „Wir alle sind im Team Deutschland. Wir alle wollen unser Land nach vorn bringen.“
Mit einer negativen Haltung wie die Bundesregierung würde niemand Erfolg haben. „Überlegen Sie sich mal, wie das wäre, wenn Julian Nagelsmann sich hinstellt und erklärt: Wir haben Riesenprobleme in der Verteidigung, dazu Schwächen im Tor und nicht ausreichend Spitzenspieler für den Weltmeistertitel.“ Die Nationalmannschaft hätte dann gar nicht zur Weltmeisterschaft fahren müssen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Franziska Giffey (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Franziska Giffey kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz für fehlenden Stolz auf Deutschland.
- Sie fordert eine positive Erzählung über Deutschland in der Reformdebatte.
- Giffey schlägt den Slogan "Das Deutschland-nach-vorne-Programm" vor.
Warum ist das wichtig?
- Förderung eines positiven Narrativs für Deutschland als Schlüssel zur Motivation und Identifikation der Bürger
- Notwendigkeit einer optimistischen Regierung, um Reformen erfolgreich umzusetzen
- Stärkung des Selbstbewusstseins und der Teamarbeit im Land für eine positive Zukunftsvision
Wer ist betroffen?
- Franziska Giffey (SPD)
- Friedrich Merz
- Bundesregierung
Zahlen/Fakten?
- Deutschland ist nach wie vor Weltspitze bei Start-ups, Medizin, Kultur und Lebensqualität.
- Giffey schlägt den Slogan "Das Deutschland-nach-vorne-Programm" vor.
- Es fehlt eine positive Erzählung in der aktuellen Reformdebatte.
Wie geht’s weiter?
- Betonung auf positive Erzählung für Deutschland
- Einführung des "Deutschland-nach-vorne-Programms"
- Fokus auf deutsche Stärken und Teamgeist
- IG Metall will Einbindung von Rheinmetall bei Fregattenbau - 26. Juni 2026
- Weimer kritisiert Trumps Zoll-Drohung gegen Europa - 26. Juni 2026
- Pistorius legt Gesetz für schnellere Bundeswehr-Bauprojekte vor - 26. Juni 2026
