Niedersachsen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Niedersachsen: Sicherheit Kritischer Infrastrukturen
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Fortsetzung des Interministeriellen Arbeitskreises zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (IMAK KRITIS) für weitere fünf Jahre beschlossen. Das hat die Staatskanzlei in Hannover am Dienstag mitgeteilt.
Ziel des Gremiums ist es, die Sicherheit und Resilienz wichtiger Versorgungsbereiche wie Energie, Verkehr, Gesundheit und Ernährung ressortübergreifend voranzubringen.
Die Leitung und Geschäftsführung des Arbeitskreises verbleiben beim Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung. Auch die kommunalen Spitzenverbände sind weiterhin als Gäste eingebunden.
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte, der Schutz Kritischer Infrastrukturen sei eine Daueraufgabe, die ressortübergreifende Zusammenarbeit erfordere.
Hintergrund der Entscheidung sind unter anderem neue Anforderungen durch die EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-RL) und das KRITIS-Dachgesetz des Bundes. Behrens kritisierte die beschlossene Fassung des Bundesgesetzes, kündigte aber an, weiter nach Kompromissen und Lösungen auf Landesebene zu suchen.
Der IMAK KRITIS solle bei der vorgesehenen Evaluierung des Gesetzes eine zentrale Rolle spielen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Niedersächsische Landesregierung hat Fortsetzung des IMAK KRITIS für fünf Jahre beschlossen.
- Ziel des Gremiums ist die Verbesserung der Sicherheit in wichtigen Versorgungsbereichen.
- Innenministerin betont die Notwendigkeit ressortübergreifender Zusammenarbeit.
Warum ist das wichtig?
- Sicherstellung der Sicherheit und Resilienz kritischer Infrastrukturen in Niedersachsen
- Förderung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit zur effektiven Gefahrenabwehr
- Einhaltung neuer EU-Anforderungen und Bundesgesetzgebung für kritische Einrichtungen
Wer ist betroffen?
- Niedersächsische Landesregierung
- Kommunale Spitzenverbände
- Kritische Infrastrukturen im Bereich Energie, Verkehr, Gesundheit und Ernährung
Zahlen/Fakten?
- Fortsetzung des IMAK KRITIS für fünf Jahre beschlossen
- Ziel: Sicherheit und Resilienz in Bereichen wie Energie, Verkehr, Gesundheit und Ernährung
- Innenministerin Behrens betont Daueraufgabe des Schutzes kritischer Infrastrukturen
Wie geht’s weiter?
- Fortsetzung des IMAK KRITIS für fünf Jahre
- Ressortübergreifende Zusammenarbeit zur Stärkung kritischer Infrastrukturen
- Evaluierung des Bundesgesetzes mit zentraler Rolle des IMAK KRITIS
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