Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Reformen für schnelleres Bauen in Berlin
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung in der Koalition gezeigt. „Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein großer Brocken, aber lösbar“, sagte Hubertz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Mein Ministerium ist auf einem konstruktiven Weg zu den vereinbarten Eckpunkten.“
Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss darauf verständigt, dass Hubertz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bis Ende Januar Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen, das fortan Gebäudemodernisierungsgesetz heißen soll. Union und SPD beschlossen zudem, dass wichtige Infrastrukturvorhaben künftig schneller gebaut werden sollen.
„Von diesem Koalitionsausschuss geht ein Drehmoment für mehr Tempo beim Bauen aus“, sagte Hubertz den Funke-Zeitungen. „Mit der Straffung von Verfahren, mehr Flexibilität bei Vergaben und der Priorisierung von Infrastrukturprojekten aus dem Sondervermögen sorgen wir dafür, dass wir schneller von Plänen in den Umsetzungsmodus kommen.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gasheizung (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundesbauministerin Verena Hubertz bezeichnet Reform des Heizungsgesetzes als "großen Brocken"
- Koalitionsausschuss beschließt, dass Eckpunkte bis Ende Januar vorgelegt werden
- Ziel ist schnellere Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte
Warum ist das wichtig?
- Bedeutung der Reform für eine schnellere Gebäudemodernisierung
- Verbesserung von Bauverfahren und Infrastrukturprojekten
- Politische Einigung als Signal für zukünftige Maßnahmen
Wer ist betroffen?
- Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD)
- Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU)
- Union und SPD
Zahlen/Fakten?
- Bis Ende Januar sollen Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vorgelegt werden.
- Reform des Heizungsgesetzes als "großer Brocken" bezeichnet.
- Schwerpunkt liegt auf schnelleren Bauverfahren und Priorisierung von Infrastrukturprojekten.
Wie geht’s weiter?
- Eckpunkte für die Reform des Heizungsgesetzes bis Ende Januar vorlegen
- Fokus auf schnelleren Bau von wichtigen Infrastrukturvorhaben
- Straffung von Verfahren und Priorisierung von Projekten gewährleisten schnellere Umsetzung
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