BSW Brandenburg fordert Abgeordnete zum Mandatsverzicht auf
10. Dezember 2025
1 min Lesezeit
Brandenburg - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Turbulenzen in Brandenburgs BSW-Fraktion
Potsdam () – Die Landesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg, Friederike Benda, hat die Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski, beide BSW, aufgefordert, ihre Landtagsmandate niederzulegen. Sie sagte am Mittwoch, bei den beiden Parlamentariern sei keine Bereitschaft erkennbar gewesen, Vertrauen wieder aufzubauen und verlässlich in der Regierungsfraktion zusammenzuarbeiten.
Die Rückkehr der Abgeordneten Reinhard Simon und Melanie Matzies ins BSW sei hingegen das Ergebnis konstruktiver Gespräche.
Benda warf Gruhn und von Ossowski vor, sie versuchten sich von „unbequemem Ballast“ der klaren BSW-Positionen zu befreien, um ihre Mandate „möglichst angepasst“ auszuüben. Wer öffentlich signalisiere, sich nicht mehr an Beschlüsse und Grundwerte gebunden zu fühlen, begehe einen „Etikettenschwindel am Wähler“.
Diese Haltung untergrabe die Glaubwürdigkeit der Partei und schade der konstruktiven Arbeit der Fraktion.
Die Landesvorsitzende sagte, die bei der Wahl vertretenen Positionen seien ausschlaggebend für die Arbeit in der Koalition. Sie erwarte von allen Mandatsträgern, diese politische Orientierung ernst zu nehmen – auch bei öffentlichem Gegenwind.
Die beiden zurückgekehrten Abgeordneten hätten versichert, die Programmatik des BSW zu teilen und in diesem Sinne zu handeln.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Friederike Benda fordert BSW-Abgeordnete Gruhn und von Ossowski zur Niederlegung ihrer Mandate auf.
Vorwurf an die beiden, sich von BSW-Positionen befreien zu wollen und dadurch die Glaubwürdigkeit der Partei zu gefährden.
Rückkehr der Abgeordneten Simon und Matzies ins BSW als Resultat konstruktiver Gespräche.
Warum ist das wichtig?
Wiederherstellung des Vertrauens innerhalb der Fraktion ist entscheidend.
Klarheit über Parteipositionen schützt die Glaubwürdigkeit gegenüber Wählern.
Rückkehr der Abgeordneten zeigt die Bedeutung konstruktiver Gespräche für die Zusammenarbeit.
