BSW-Fraktion in Brandenburg verliert zwei Abgeordnete nach Plenardebatte
10. Januar 2026
1 min Lesezeit
Brandenburg - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag
Potsdam () – Die Fraktion der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Brandenburger Landtag hat nach einer Plenardebatte am Freitag den Austritt von zwei ihrer Abgeordneten bekannt gegeben. Melanie Matzies und Reinhard Simon hätten ihren Austritt aus Partei und Fraktion erklärt, teilte die Fraktion mit.
Die Fraktion sieht darin einen Teil einer Entwicklung, in der das BSW als politisches Projekt an den Rand gedrängt werden solle, nicht wegen eigenen Versagens, sondern weil es Grenzen überschritten habe.
In einer Erklärung wirft die Fraktion anderen politischen Akteuren vor, den Anspruch des BSW auf eine andere, soziale und friedensorientierte Politik in den vergangenen Wochen infrage gestellt zu haben – nicht durch offene Debatte, sondern durch Inszenierungen und einen orchestrierten Machtwechsel. Man habe sich bewusst gegen einen bequemen Weg der Anpassung entschieden, auch wenn dies Konflikte bedeute.
Die Fraktion bekräftigt, ihren Kurs fortsetzen zu wollen.
Die verbleibenden Fraktionsmitglieder kündigten an, die Entwicklungen der letzten Monate aufzuarbeiten und künftig als ‚konsequente und mutige Opposition‘ im Landtag zu agieren. Zu den genannten Zielen gehören eine Corona-Amnestie, ein höherer Vergabemindestlohn, ein Windkraftmoratorium und eine kritische Haltung zur Aufrüstungspolitik.
Unterzeichnet ist die Erklärung von den Fraktionsmitgliedern Niels-Olaf Lüders, Falk Peschel, Christian Dorst, Andreas Kutsche, Gunnar Lehmann, Jenny Meyer, Stefan Roth und Oliver Skopec.
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Melanie Matzies-Köhler
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Zwei Abgeordnete der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Brandenburger Landtag treten aus Partei und Fraktion aus.
Fraktion wirft anderen politischen Akteuren vor, ihre Forderungen nach sozialer und friedensorientierter Politik infrage zu stellen.
Die verbleibenden Fraktionsmitglieder kündigen an, als Opposition im Landtag zu agieren und bestimmte politische Ziele zu verfolgen.
Warum ist das wichtig?
Austritt von Abgeordneten signalisiert interne Spannungen und Veränderungen im BSW.
BSW sieht sich als Opfer politischer Angriffe und will alternative Politik fortsetzen.
Ankündigung, als oppositionelle Stimme wichtige gesellschaftliche Themen wie Corona-Amnestie und Mindestlohn anzusprechen.
Wer ist betroffen?
Melanie Matzies
Reinhard Simon
Fraktionsmitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
Zahlen/Fakten?
Austritt von zwei Abgeordneten aus der Fraktion der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht im Brandenburger Landtag
Niels-Olaf Lüders und sieben weitere Fraktionsmitglieder unterzeichnen eine Erklärung
Ziele der Fraktion: Corona-Amnestie, höherer Vergabemindestlohn, Windkraftmoratorium, kritische Haltung zur Aufrüstungspolitik
Wie geht’s weiter?
Aufarbeitung der Entwicklungen der letzten Monate
Fortsetzung als 'konsequente und mutige Opposition'
Umsetzung von Zielen wie Corona-Amnestie und höherem Vergabemindestlohn
