Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
18. Mai 2026
1 min Lesezeit
Rheinland-Pfalz - Was ist passiert – was dahinter steckt
Rheinland-Pfalz: Politische Neuorientierung im Landtag
Mainz () – Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Bei der Wahl im Landtag erhielt der CDU-Politiker am Montag 63 Stimmen, die Koalition aus CDU und SPD hat zusammen allerdings 71 Sitze im Parlament.
38 Abgeordnete stimmten mit „nein“, zwei enthielten sich. Zudem gab es zwei ungültige Stimmen.
Die CDU hatte die Landtagswahl am 22. März klar gewonnen.
Sie kam auf 31 Prozent, vor der SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit 25,9 Prozent. Beide Parteien einigten sich im Anschluss auf die Bildung einer Großen Koalition.
Schweitzer ist kein Teil der neuen Regierung, er zieht sich aber auch nicht vollständig zurück. Stattdessen übernahm er das Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, welches er bereits von 2014 bis 2021 innehatte.
Der neue Koalitionsvertrag beinhaltet unter anderem das Ziel, Städte und Gemeinden zu stärken.
Die Koalition verspricht höhere Zuweisungen. Zudem soll die Verwaltung modernisiert werden.
Im Bereich Innere Sicherheit wollen CDU und SPD stärker auf Technik wie Künstliche Intelligenz setzen. Auch mehr Videoüberwachung soll ermöglicht werden.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Gordon Schnieder (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Gordon Schnieder wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt.
CDU und SPD bilden eine Große Koalition, obwohl die CDU nur 63 von 71 Stimmen erhielt.
Der neue Koalitionsvertrag fokussiert sich auf die Stärkung von Städten und Gemeinden sowie moderne Verwaltungstechnologien.
Warum ist das wichtig?
Politische Stabilität durch neue Koalition zwischen CDU und SPD
Stärkung von Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Modernisierung der Verwaltung und Intensivierung der Inneren Sicherheit
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