Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Gesellschaftliche Entlastung in Berlin gefordert
Berlin () – Vor den Beratungen im Koalitionsausschuss hat Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa die Bundesregierung aufgerufen, die Bürger bei den Sozialbeiträgen zu entlasten.
„Mit steigenden Energiepreisen und steigenden Beiträgen zu den Sozialversicherungen schrumpft das verfügbare Einkommen der Haushalte unmittelbar“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im Bundeshaushalt brauche es ausreichend Mittel, um diese Belastungen abpuffern zu können.
Die Caritas-Präsidentin forderte, dass „endlich die nicht beitragsgedeckten Kosten in den Sozialversicherungen, die fälschlich den Beitragszahlern aufgebürdet werden, vom Bund übernommen werden“. Das fange bei den Krankenversicherungsbeiträgen für Bürgergeldempfänger an und höre bei der Erstattung der Coronakosten an die Pflegeversicherung nicht auf.
Die Spitzenvertreter von Union und SPD kommen am Dienstag zum Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat wollen sie über andere Möglichkeiten beraten, die Bürger zu entlasten.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lars Klingbeil und Friedrich Merz (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Caritas-Präsidentin ruft Bundesregierung zur Entlastung der Bürger bei Sozialbeiträgen auf.
- Anstieg der Energiepreise und Sozialbeiträge reduziert verfügbares Einkommen.
- Koalitionsausschuss von Union und SPD berät über Alternativen zur Entlastungsprämie.
Warum ist das wichtig?
- Entlastung der Bürger bei steigenden Sozialbeiträgen wichtig für finanzielle Stabilität der Haushalte
- Sicherstellung ausreichender Mittel im Bundeshaushalt zur Abfederung finanzieller Belastungen notwendig
- Übernahme nicht beitragsgedeckter Kosten durch den Bund könnte soziale Gerechtigkeit fördern
Wer ist betroffen?
- Bürger bei steigenden Energiepreisen und Sozialversicherungsbeiträgen
- Bürgergeldempfänger
- Pflegeversicherungsträger
Zahlen/Fakten?
- Steigende Energiepreise und Sozialversicherungsbeiträge schmälern das verfügbare Einkommen der Haushalte.
- Caritas-Präsidentin fordert Übernahme nicht beitragsgedeckter Kosten durch den Bund.
- Koalitionsausschuss von Union und SPD am Dienstag zur Beratung über Entlastungsmöglichkeiten.
Wie geht’s weiter?
- Bürger bei Sozialbeiträgen entlasten
- Nicht beitragsgedeckte Kosten der Sozialversicherungen vom Bund übernehmen
- Alternativen zur Entlastungsprämie im Koalitionsausschuss beraten
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