Schleswig-Holstein - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaftliche Auswirkungen der Northvolt-Bürgschaft in Schleswig-Holstein
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus der Northvolt-Bürgschaft als reine Schadensbegrenzung bewertet. Der wirtschaftspolitische Sprecher Kianusch Stender sagte am Freitag, bei einer ehrlichen Bilanz dürfe die Größenordnung des entstandenen Schadens nicht ausgeblendet werden.
Stender sagte, dass trotz des Rückflusses ein massiver Verlust für die Steuerzahler bestehen bleibe, wenn von 600 Millionen Euro nur ein Bruchteil zurückkomme.
Die Gesamtbilanz falle weiterhin sehr deutlich negativ aus. Die zurückgeflossenen Mittel müssten nun unmittelbar in die Tilgung des speziell für diese Bürgschaft aufgenommenen Kredits fließen und nicht im Landeshaushalt ‚verpuffen‘.
Der Sprecher verwies zudem auf das Grundstück in Heide, in das bereits erhebliche Mittel investiert worden seien.
Dieser real entstandene Wert dürfe bei einem möglichen Deal mit dem Unternehmen Lyten nicht unter den Tisch fallen und müsse sich im Verkaufspreis widerspiegeln. Alles andere wäre den Menschen im Land nicht zu vermitteln, so Stender.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
SPD-Landtagsfraktion bewertet Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus Northvolt-Bürgschaft als Schadensbegrenzung.
Massive Verluste für Steuerzahler bleiben, da nur ein Bruchteil von 600 Millionen Euro zurückkommt.
Zurückgeflossene Mittel sollen zur Tilgung des Kredits verwendet werden.
Warum ist das wichtig?
Rückzahlung nicht verwendeter Mittel ist Schadensbegrenzung
Massiver Verlust für Steuerzahler bleibt bestehen
Wichtigkeit der Tilgung des Kredits, um Mittel nicht im Haushalt zu verlieren
