Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Reform der Gefangenenvergütung in Thüringen
Erfurt () – Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner hat eine Reform der Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen auf den Weg gebracht. Das teilte das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz am Sonntag mit.
Ein Referentenentwurf zur Änderung der Thüringer Justizvollzugsgesetze wurde dem Kabinett vorgelegt.
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni 2023, das die bisherigen Systeme in einigen Bundesländern für verfassungswidrig erklärte. Die sogenannte Eckvergütung soll von neun auf 15 Prozent des durchschnittlichen Arbeitsentgelts aller Sozialversicherten angehoben werden.
Bei den Zahlen von 2025 würde sich der Stundenlohn damit von 2,02 auf 3,37 Euro erhöhen.
Zudem sollen nichtmonetäre Anreize gestärkt werden. Die durch beständige Arbeit erwerbbaren Freistellungstage können von sechs auf bis zu zwölf Tage pro Jahr steigen.
Erstmals soll auch ein teilweiser Erlass von Verfahrenskosten als Anerkennung für kontinuierliche Arbeit und Bildungsleistungen möglich sein. Der Entwurf wurde nun Verbänden und Organisationen zur Anhörung übersandt.
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