Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine umfassende Aufarbeitung des Falls eines wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters. Das teilte die Fraktion am Dienstag in Erfurt mit.
Unklar sei demnach, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob dadurch Beweismaterial verschwinden konnte.
Die justizpolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig sagte: „Die Abscheulichkeit der Tat lässt keinen Raum für Unklarheiten. Wenn die Informationen über die Ermittlungen über Monate hinweg im Justizministerium bekannt waren, ohne daraus dienstliche Konsequenzen zu ziehen, wäre das ein Skandal, der nicht folgenlos bleiben kann.“
Sie verwies auf offene Fragen, etwa die fehlende Durchsuchung der Diensträume.
Die Fraktion will mit einem umfassenden Fragenkatalog in den Justizausschuss gehen. Die Regierung müsse sich den Fragen stellen, hieß es.
Grosse-Röthig sagte: „Die Justizministerin trägt die Verantwortung für ihr Haus, auch in diesem Fall, und muss sie nun im Rahmen der Aufklärung auch wahrnehmen.“
Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Die Linke im Thüringer Landtag fordert die umfassende Aufarbeitung eines Falls, in dem ein Richter wegen Besitz kinderpornografischen Materials angeklagt ist
Unklar bleibt, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob dabei Beweismaterial verschwinden konnte
Die Fraktion will mit einem Fragenkatalog in den Justizausschuss gehen und von der Regierung eine Aufklärung verlangen
Warum ist das wichtig?
Gewährleistet eine lückenlose Aufklärung bei Vorwürfen des Besitzes kinderpornografischen Materials und verhindert mögliche Beweismittelverluste durch fehlende Durchsuchung
Stärkt die Verantwortlichkeit der Justizministerin und der Justizstrukturen, wenn Informationen über Ermittlungen bekannt waren, aber keine dienstlichen Konsequenzen folgten
Fördert gerichtliche Transparenz durch die geplante Befassung im Justizausschuss mit einem umfassenden Fragenkatalog
Wer ist betroffen?
Der angeklagte Richter, der wegen Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagt ist
Die Justizministerin und das Justizministerium, soweit Ermittlungsinformationen bekannt waren und keine dienstlichen Konsequenzen gezogen wurden
