Sachsen-Anhalt - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: AfD Sachsen-Anhalt prüft Ausschlüsse
Magdeburg () – Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit.
Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten und Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt wegen Verstößen „gegen die innere Ordnung der Partei“ ein Ausschlussverfahren eingeleitet werden.
Zudem beantragte der Vorstand ein Ausschlussverfahren gegen Matthias Lieschke. Ihm wird vorgeworfen, sich in räumlicher Nähe zu einem strafrechtlich relevanten Audiomitschnitt einer internen Videokonferenz befunden zu haben. Über die Anträge muss nun das Landesschiedsgericht der Partei entscheiden.
Der Landesvorstand folgte mit seinen Beschlüssen einer einstimmigen Aufforderung des Kreisspitzentreffens vom 1. Dezember.
Bis zum Abschluss der schiedsgerichtlichen Verfahren will die Partei keine weiteren Stellungnahmen zu den Vorgängen abgeben.
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| Bildhinweis: | Jan Wenzel Schmidt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- AfD Sachsen-Anhalt beantragt Parteiordnungsmaßnahmen gegen Jan Wenzel Schmidt und Matthias Lieschke.
- Ausschlussverfahren gegen Schmidt wegen Verstößen gegen die innere Ordnung.
- Lieschke soll in räumlicher Nähe zu einem strafrechtlich relevanten Audiomitschnitt gewesen sein.
Warum ist das wichtig?
- Bedeutung von innerer Ordnung für die Stabilität der Partei
- Konsequenzen für Mitglieder bei Verstößen gegen Parteiregeln
- Entscheidungsfindung durch das Landesschiedsgericht stärkt die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Partei
Wer ist betroffen?
- Jan Wenzel Schmidt
- Matthias Lieschke
Zahlen/Fakten?
- Ausschlussverfahren gegen Jan Wenzel Schmidt beantragt
- Ausschlussverfahren gegen Matthias Lieschke beantragt
- Einstimmige Aufforderung des Kreisspitzentreffens vom 1. Dezember
Wie geht’s weiter?
- Entscheidung des Landesschiedsgerichts abwarten
- Keine weiteren Stellungnahmen bis zum Verfahren
- Verbleib der Mitglieder innerhalb der Partei klären
