Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Entwicklungen in der AfD Berlin
Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das wurde am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung bekannt.
Laut Teilnehmern soll es knapp 100 Stimmen für den Ausschluss gegeben haben, bei jeweils etwa einem Dutzend Nein-Stimmen und Enthaltungen. Erforderlich für einen Rauswurf war eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die wurde damit deutlich übertroffen.
Schmidt hatte zuvor noch angeboten, seine Fraktionsmitgliedschaft bis zur Sommerpause ruhen zu lassen – das überzeugte die Fraktionskollegen offensichtlich nicht. Vorangegangen war ein Parteiausschlussverfahren des AfD-Landesvorstands in Sachsen-Anhalt, wo Schmidt zuvor Generalsekretär war und im Landtag saß und bei der Bundestagswahl 2025 ein Direktmandat geholt hatte.
Gegen Schmidt gab es eine ganze Reihe an Vorwürfen, darunter angebliche Geschäftsbeziehungen nach China und mögliche Unregelmäßigkeiten der Beschäftigung von Mitarbeitern. Schmidt wies die Vorwürfe zurück und erhob seinerseits schwerwiegende Anschuldigungen der Vetternwirtschaft gegen eine Führungsgruppe des AfD-Landesvorstands Sachsen-Anhalt.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Jan Wenzel Schmidt (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Jan Wenzel Schmidt wurde aus der AfD-Bundestagsfraktion ausgeschlossen.
- Der Ausschluss erfolgte mit knapp 100 Stimmen für und wenigen Gegenstimmen.
- Es gab bereits ein Parteiausschlussverfahren des AfD-Landesvorstands in Sachsen-Anhalt gegen Schmidt.
Warum ist das wichtig?
- Ausschluss zeigt interne Spannungen in der AfD
- Zwei-Drittel-Mehrheit verdeutlicht Unzufriedenheit der Fraktionskollegen
- Vorwürfe könnten das öffentliche Image der AfD negativ beeinflussen
Wer ist betroffen?
- Jan Wenzel Schmidt
- AfD-Bundestagsfraktion
- AfD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt
Zahlen/Fakten?
- knapp 100 Stimmen für den Ausschluss
- etwa ein Dutzend Nein-Stimmen und Enthaltungen
- erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich übertroffen
Wie geht’s weiter?
- Beobachtung der Reaktionen innerhalb der AfD nach dem Ausschluss
- Mögliche Entwicklungen im Parteiausschlussverfahren in Sachsen-Anhalt
- Prüfung der Vorwürfe gegen Schmidt und der Vorwürfe seinerseits
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