CDU und SPD in Rheinland-Pfalz besiegeln Koalitionsvertrag
6. Mai 2026
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Rheinland-Pfalz - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz unterzeichnet
Mainz () – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben am Mittag den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet, teilten die Parteien mit. Die Verhandlerteams beider Parteien kamen für die offizielle Unterschrift in das Mainzer Staatstheater zusammen.
Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder erklärte, der Koalitionsvertrag sei kein bloßer Maßnahmenkatalog zum Abarbeiten.
Die einhundert Seiten seien Auftrag und eine tiefe Verpflichtung. Als Landesregierung übernehme man Verantwortung für die Menschen im Bundesland und wolle dies mit einer stabilen Regierung aus der Mitte der Gesellschaft heraus tun.
Alexander Schweitzer sagte für das SPD-Verhandlungsteam, mit der Unterzeichnung beginne die gemeinsame Arbeit für Rheinland-Pfalz.
Die breite Zustimmung aus der Partei gebe Rückhalt, sei aber vor allem Auftrag, konzentriert und verlässlich für die Menschen zu arbeiten. In den kommenden Jahren werde es darauf ankommen, den Zusammenhalt zu stärken, gute Arbeit zu sichern, die Wirtschaft zu modernisieren und konkrete Verbesserungen im Alltag zu erreichen.
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