Hannover () – Die Mai-Steuerschätzung hat die Einnahmeerwartungen für Niedersachsen nach unten korrigiert. Das Land erwartet für das laufende Haushaltsjahr ein Minus von 262 Millionen Euro, wie das Finanzministerium am Montag mitteilte.
Durch Planung und Vorsorge sei dieses Defizit nach jetzigem Stand innerhalb der vorhandenen Ansätze ausgleichbar, ein Nachtragshaushalt sei nicht notwendig.
Für die kommenden Jahre ergeben sich laut Schätzung zunächst geringfügige Mindereinnahmen: Für 2027 werden 86 Millionen Euro weniger erwartet, für 2028 ein Minus von 48 Millionen Euro und für 2029 ein Minus von 7 Millionen Euro. Erst für 2030 wird ein Plus von 108 Millionen Euro prognostiziert.
Finanzminister Gerald Heere betonte, die Auswirkungen der Steuerschätzung seien trotz des Iran-Kriegs und des daraus folgenden Energiepreisschocks gerade noch beherrschbar. Er warnte jedoch vor einer Entwarnung und forderte ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, um die Einnahmebasis für staatliche Aufgaben zu sichern.
Auch die niedersächsischen Kommunen sind von der Schätzung betroffen.
Wegen schwächelnder Konjunktur und niedrigerer Gewerbesteuereinnahmen werden die Erwartungen für dieses Jahr um 370 Millionen Euro nach unten korrigiert. Für die Folgejahre bis 2030 summieren sich die Mindereinnahmen auf bis zu 461 Millionen Euro jährlich.
Der Kommunale Finanzausgleich sinkt zunächst ebenfalls, bevor für 2029 und 2030 wieder leichte Steigerungen erwartet werden. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hatte vom 5. bis 7. Mai in Stralsund getagt.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Niedersachsen erwartet für 2023 ein Minus von 262 Millionen Euro bei den Steuereinnahmen.
Für die kommenden Jahre sind neus prognostizierte Mindereinnahmen bis zu 461 Millionen Euro jährlich für die Kommunen zu erwarten.
Finanzminister warnt vor den Auswirkungen der Situation und fordert nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Warum ist das wichtig?
Finanzen Landeshaushalt sind angespannt, Minimierung des Defizits notwendig
Auswirkungen auf kommunale Finanzen durch Mindereinnahmen erhöhen Druck auf kommunale Dienstleistungen
Notwendigkeit eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums zur Stabilisierung der Einnahmebasis
