Hessen fordert Nachbesserungen bei geplanter Notfallreform des Bundes
12. Juni 2026
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Hessen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Gesundheitspolitik in Hessen: Notfallreform im Fokus
Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz hat anlässlich der heutigen Sitzung des Bundesrates Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Notfallreform des Bundes angemeldet. Das teilte das Hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege am Freitag mit.
Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und dem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Stolz begrüßte die Reform im Grundsatz, da der Rettungsdienst im Bundesrecht bislang als bloßer Fahrtkostenersatz erscheine. Dies sei ein Paradigmenwechsel.
Allerdings müsse die Finanzierung stimmen und alle Kosten des Rettungsdienstes abdecken, darunter Einsatz, Vorhaltung, Investitionen und Leitstelleninfrastruktur. Die von den Ländern geforderte Übergangsfrist von zwölf Monaten für neue Verträge sei zu kurz.
Die Ministerin forderte den Bund auf, die Notfallreform, die Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und die laufende Krankenhausreform konsequent zu verzahnen.
Nur so entstehe eine Versorgung, die vor Ort wirklich ankomme. Hessen bringe mit dem Projekt zur sektorenübergreifenden ambulanten Notfallversorgung (SaN) eigene Erfahrungen in die Debatte ein.
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Sitzung des Bundesrates am 12.06.2026
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz meldet Nachbesserungsbedarf bei der Notfallreform an.
Stolz fordert angemessene Finanzierung und längere Übergangsfristen für neue Verträge.
Ministerin betont die Notwendigkeit der Verzahnung von Notfallreform, Beitragssatzstabilisierung und Krankenhausreform.
Warum ist das wichtig?
Verbesserung der Notfallversorgung durch Reformen
Sicherstellung der Finanzierung für Rettungsdienste
Notwendigkeit der Verzahnung von Reformen für effektive Versorgung vor Ort
