Bayern - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Maßnahmen gegen Extremismus in Bayern
München () – Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef, fordert nach der Aufdeckung islamistischer Anschlagpläne in der niederbayerischen Stadt Dingolfing ein konsequentes Vorgehen gegen Hassprediger.
„Hassprediger können auf Dauer kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben“, sagte er dem Talk-Format „Burgard“ des TV-Senders der „Welt“ am Donnerstag. „Was soll es für einen anderen Weg geben? Da muss es dann zur Aufenthaltsbeendung führen.“
Das sei rechtlich nicht einfach, räumte der CSU-Chef ein.
„Aber das müssen wir tun.“ Söder forderte zudem eine „Abschiebeoffensive“ nach Afghanistan und Syrien.
„Wer hier arbeitet, der ist mehr als willkommen. Wer nicht arbeitet, keinen Anspruch hat, der muss zurück“, sagte er.
„Wenn wir am Ende Leute mit einer doppelten Staatsbürgerschaft haben, die die Scharia oder den Islamismus als Staatsform präferieren, dann können sie auf Dauer nicht deutsche Staatsbürger sein.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Markus Söder (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Markus Söder fordert konsequentes Vorgehen gegen Hassprediger nach islamistischen Anschlagplänen in Dingolfing.
- Er spricht sich für eine Abschiebeoffensive nach Afghanistan und Syrien aus.
- Doppelstaatlichkeit für Personen, die die Scharia oder den Islamismus präferieren, soll verhindern werden.
Warum ist das wichtig?
- Notwendigkeit eines konsequenten Vorgehens gegen Hassprediger zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit
- Forderung nach Aufenthaltsbeendigung für Personen, die extremistische Ansichten vertreten
- Unterstützung für Abschiebungen von nicht-asylberechtigten Personen zur Entlastung des Systems
Wer ist betroffen?
- Hassprediger
- Migranten ohne Arbeit
- Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft und extremistischen Ansichten
Zahlen/Fakten?
- Konsequentes Vorgehen gegen Hassprediger gefordert
- Abschiebeoffensive nach Afghanistan und Syrien
- Aufenthaltsbeendigung für Hassprediger angestrebt
Wie geht’s weiter?
- Konsequentes Vorgehen gegen Hassprediger anstreben
- Abschiebeoffensive nach Afghanistan und Syrien durchführen
- Personen ohne Arbeitsanspruch müssen zurückgeführt werden
- Unfall zwischen Pkw und Radfahrerin in Dettingen an der Iller - 28. April 2026
- Raser im Märkischen Kreis droht Fahrverbot nach Tempo-Kontrollen - 28. April 2026
- Brennender Lkw legt A6 bei Wattenheim lahm - 28. April 2026
