Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Internationale Rechtsprechung: Fall Duterte in Den Haag
Den Haag () – Die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs hat einstimmig die vom Ankläger gegen den ehemaligen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, erhobenen Anklagepunkte zugelassen. Eine Strafkammer soll nun über die Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in drei Fällen entscheiden.
Es bestünden „hinreichende Gründe für die Annahme“, dass Duterte des Mordes und des versuchten Mordes verantwortlich sei, so die Vorverfahrenskammer I. Diese Verbrechen seien im Rahmen eines weitreichenden und systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung der Philippinen zwischen November 2011 und März 2019 im Zusammenhang mit der Kampagne „Krieg gegen die Drogen“ begangen worden.
Am 12. März 2025 war Duterte dem IStGH überstellt worden. Nach der Verweisung des Falles an eine Strafkammer soll diese über die nächsten Schritte entscheiden.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Internationaler Strafgerichtshof (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Internationaler Strafgerichtshof hat Anklage gegen Rodrigo Duterte zugelassen.
- Vorwürfe betreffen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen der Drogenkampagne.
- Strafkammer wird über die weiteren Schritte entscheiden.
Warum ist das wichtig?
- Bedeutung der rechtlichen Verantwortung für Staatsoberhäupter
- Konsolidierung von Menschenrechten auf internationaler Ebene
- Präzedenzfall für zukünftige Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Wer ist betroffen?
- Rodrigo Duterte
- Zivilbevölkerung der Philippinen
- Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs
Zahlen/Fakten?
- Rodrigo Duterte angeklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Verbrechen im Zeitraum zwischen November 2011 und März 2019
- Fall wurde am 12. März 2025 dem Internationalen Strafgerichtshof überstellt
Wie geht’s weiter?
- Entscheidung der Strafkammer zu den Anklagepunkten
- Mögliche Festlegung eines Gerichtstermins
- Weitere Ermittlungen oder Anhörungen der beteiligten Parteien
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